ÖSTERREICH-Interview

Pröll kontert Kanzler: "Nein ist zu wenig"

20.11.2010


VP-Vizekanzler Josef Pröll beharrt auf seinem Schulvorschlag und kritisiert die SPÖ.

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© APA/Roland Schlager
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In einem Interview in der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe)antwortet VP-Finanzminister Josef Pröll nun auf das "Machtwort" des Bundeskanzlers im Schulstreit: "Man kann sich nicht immer wegdrücken, weil etwas kompliziert ist. Wir haben immer gesagt: alle müssen einen Beitrag leisten, um Österreich wieder fit zu machen. Die Menschen erwarten, dass endlich auch in der Verwaltungsreform eingegriffen wird. Dazu legen wir ein konkretes Angebot auf den Tisch. Nein-Sagen und Blockieren, ist da zu wenig. Wenn die Bundes-SPÖ mit Gesprächsverweigerung reagiert, muss sie das selbst erklären."

Auf die Frage, was er dazu sage, dass Kanzler Faymann meint, dass es ihn nicht wundere, dass sich in der ÖVP Erwin Pröll "durchsetzt", kontert Josef Pröll: Es ist nicht das erste Mal, dass die SPÖ einer inhaltlichen Debatte versucht auszuweichen, indem probiert wird, daraus eine Beziehungskiste oder Machtfrage zu machen. Tatsache ist, dass wir endlich Bewegung in die Debatte bringen. Wir wollen eine Lösung. Jetzt ist die SPÖ am Zug."

Auf Claudia Schmieds Konter, Pröll versuche Ihre engagierte Bildungsreform zu stoppen, antwortet der VP-Finanzminister: "Welche Bildungsreform? Die Unterrichtsministerin hat inzwischen so viele Schulversuche laufen, dass sie tatsächlich nicht mehr in der Lage sind, zu sagen, wie viele es wirklich sind. Ich kann da kein Konzept erkennen."
 

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