Pröll legt sich auf Wehrpflicht fest

In der Heeresdebatte sieht sich ÖVP-Chef Josef Pröll durch die jüngsten Aussagen von Bundespräsident Heinz Fischer pro Wehrpflicht in seiner Haltung bestätigt. "Ich sehe das als ÖVP-Obmann ganz genauso. Ich sehe keinen Bedarf, von der Wehrpflicht abzurücken", legte er sich im Ö1-"Mittagsjournal" fest. Auch die FPÖ sah sich unterstützt, das BZÖ kritisierte dagegen Fischer. SPÖ-Klubchef Josef Cap zeigte sich über die Festlegung der ÖVP verwundert.

Pröll erklärte, dass bei einem Abgehen von der Wehrpflicht die jungen Menschen für die Sicherheit des Landes, aber auch für den Zivildienst fehlen würden. "Es spricht deswegen mehr für den Erhalt der Wehrpflicht, als dagegen."

SPÖ verwundert
Cap kritisierte Pröll für diese Festlegung, sie stehe im Widerspruch zur Linie, zunächst über die Sicherheitsdoktrin zu reden - ein Vorwurf, den bisher die ÖVP gegenüber der SPÖ erhoben hatte. Einen Graben zwischen Fischer und der SPÖ sah Cap im "Mittagsjournal" nicht, die abweichende Auffassung sei "wohlbegründet".

Eine volle inhaltliche Bestätigung der Argumente der FPÖ durch Fischer ortete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Das Staatsoberhaupt habe Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) eine Lektion in Sachen ganzheitlicher Argumentation und staatspolitischer Verantwortung erteilt.

BZÖ will NATO-Beitritt
BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner kritisierte dagegen die "Blockadehaltung" Fischers, er verlangte ein Freiwilligenheer und den NATO-Beitritt Österreichs. Der Grüne Peter Pilz verlangte neuerlich eine Entscheidung über die Wehrpflicht durch Volksentscheid noch vor dem Sommer.