Chaos-Ministerrat

Protokoll von handfestem Koalitionskrach

09.09.2009

Beim Ministerrat am Dienstag befetzten sich SPÖ und ÖVP hinter verschlossenen Türen - wegen Claudia Schmied.

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© AP
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Tagelang hatte die ÖVP wegen der Kommunalkredit auf SP-Bildungsministerin Claudia Schmied eingehämmert. Dienstag platzte Kanzler Werner Faymann der Kragen. Im Ministerrat – wo die rot-schwarzen Minister und Klubchefs allwöchentlich im Kanzleramt zusammensitzen – wurde der Kanzler hinter verschlossenen Türen laut:

Werner Faymann (lautstark) zu VP-Klubchef Karlheinz Kopf: Mit diesen provokanten Aussagen und Aussendungen muss Schluss sein. Du machst Aussendungen, die uns weh tun sollen. Ihr wollt uns diskreditieren. So geht es nicht weiter. Wir müssen als Regierung zusammenarbeiten – nicht gegeneinander.
Karlheinz Kopf (mit rotem Gesicht): Was soll das jetzt? Was sollen das für Aussendungen sein? Und was soll dieser Streit und Tonfall? So lasse ich nicht mit mir reden. Das ist eine Frechheit. Was habt den ihr gegen den Willi aufgeführt? Ihr redet mit zwei Gesichtern.

SP-Klubchef Josef Cap und VP-Chef Josef Pröll lächeln süffisant. Die restlichen Minister wirken erstaunt.

Faymann (erregt, gereizt): Wir wollen zusammenarbeiten. Aber diese Attacken auf Claudia Schmied lasse ich nicht mehr zu. Ich stehe voll zu ihr. Hört mit diesem Wadlbeißen auf.
Kopf (lautstark): Wer hat denn damit angefangen? Ihr habt alles gemacht, um dem Willi (Molterer) zu schaden.

Kopf und Faymann streiten minutenlang wild weiter. Pröll schweigt. Plötzlich meldet sich Schmied.

Claudia Schmied: Die ÖVP fährt eine Schmutzkübelkampagne gegen mich. So geht das nicht mehr. Ihr wisst ganz genau, dass ich mich in der Kommunalkredit korrekt verhalten habe. Ihr füttert die Medien mit falschen Informationen. Und ich werde hier niemandem die Freude machen und zurücktreten. Das ist eine schmutzige Retourkutsche. Es reicht.
Josef Pröll: Das muss dann aber auch für den Willi (Molterer) gelten.
Schmied: Eure Leute geben ganz offen zu, dass das eine Retourkutsche ist. Das ist verlottert.
Pröll: Ich bitte um Mäßigung. Wo soll das hinführen?

Dann appelliert Faymann plötzlich:
Faymann: Hört mit dieser Art auf. Wir dürfen nicht wieder in den Streit von Gusenbauer und Molterer zurückfallen. Ihr schadet allen damit.

Man einigt sich, über den Streit zu schweigen …

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