Außerdem gehe das nächste freie Regierungsamt an eine Frau, so Pühringer.
Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat am Donnerstagabend bekräftigt, das nächste freie Regierungsamt einer Frau zu überlassen. Wann dies erfolgen wird, wollte er in der "ZiB2" zwar nicht sagen. Eine mögliche Gelegenheit wäre aber sein noch diese Legislaturperiode anstehender Abgang, so Pühringer, denn: "Ich werde sicherlich nicht sechs Jahre in der Regierung bleiben."
Arbeitsübereinkommen mit Freiräumen
Pühringer beharrte außerdem darauf, keine klassische Koalition mit der FPÖ geschmiedet zu haben, sondern ein "Arbeitsübereinkommen" mit Freiräumen. Gemeinsam stimmen müsse man nur bei Themen wie dem Budget und wichtigen Personalfragen. "Eine Partnerschaft auf politischer Ebene ist immer eine Zweckgemeinschaft", so der Landeshauptmann.
Kein Knebelungsvertrag
Sein designierter Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) stößt sich daran nicht, wie er betonte. "Nein, überhaupt nicht. Außerdem sind wir in keinem Begriffswettbewerb", so der oberösterreichische FP-Chef. Und auch er verwies auf die geplanten Freiräume bei Abstimmungen im Landtag: "Das ist kein Knebelungsvertrag und das ist wichtig für mich, denn es gibt auch Themen, die wir nicht mittragen wollen und mittragen können."
