Putin legt Kranz bei Wiener Denkmal nieder

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat am heutigen Sonntag um 12.00 Uhr bei strahlendem Sonnenschein an einer Kranzniederlegung am Ehrenmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz teilgenommen. Innenministerin Maria Fekter (V) und Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) begleiteten Putin zu der Gedenkstätte, vor der sich der russische Regierungschef verbeugte. Zahlreiche Schaulustige - darunter viele Russen - säumten den aus Sicherheitsgründen abgesperrten Schwarzenbergplatz, über den drei Polizeihubschrauber kreisten. Das Ehrenmal gedenkt der in Österreich 1945 gefallenen Soldaten der Roten Armee.

Am heutigen zweiten Tag seines Wien-Besuchs möchte der russische Regierungschef am Nachmittag zudem wie schon am Vortag die Judo-Europameisterschaft im Dusika-Stadion besuchen.

Der russische Regierungschef war am Samstagnachmittag in Wien eingetroffen, wo das Gaspipeline-Projekt South Stream zwischen Russland und Österreich unterzeichnet wurde. Putin führte außerdem Gespräche mit Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Werner Faymann (S). Putin erhielt von Faymann als Gastgeschenk ein Fahrrad österreichischer Erzeugung. Für Sonntagabend ist der Weiterflug Putins nach Mailand zu einem privaten Treffen mit seinem italienischen Amtskollegen Silvio Berlusconi geplant.

Faymann kämpft für AUA-Flugverkehrsrechte
Beim Arbeitsmittagessen mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin, Bundeskanzler Werner Faymann (S) und weiteren Ministern beider Länder am gestrigen Samstag in Wien hat die österreichische Seite auch die Frage der Flugverkehrsrechte der AUA in Russland angesprochen. Dabei wurde das Interesse an einem unbefristeten Vertrag und mehr Direktflügen deponiert, wie Kanzler-Sprecher Leo Szemeliker am Sonntag auf Anfrage mitteilte. Die russische Seite habe das österreichische Anliegen zur Kenntnis genommen.

Russland hat erst im März den Flugplan der AUA bis zum 1. Juli 2010 genehmigt. Die russischen Behörden hatten sich lange geweigert, die Flugerlaubnis für den ab 28. März geltenden Sommerflugplan zu erteilen, weil sie anzweifeln, dass die AUA nach der Übernahme durch die Lufthansa noch eine österreichische Airline sei. Verhandlungen zwischen Österreich und Russland über die Bewertung der Eigentümerstruktur und die Nutzung der den "österreichischen" Airlines vorbehaltenen Landerechte laufen weiter.

Verkehrsministerin Doris Bures (S), die am Arbeitsmittagessen teilnahm, sah nach einem Treffen mit dem russischen Ministerpräsidenten Fortschritte bei den Verhandlungen über die Flugverkehrsrechte der AUA in Russland. Bures gehe davon aus, dass man mit dem Gespräch "einer gemeinsamen Lösung einen wesentlichen Schritt näher gekommen" sei, hieß es am Samstag in einer Aussendung des Verkehrsministeriums. Welche Fortschritte genau erzielt wurden, ging aus der Aussendung nicht hervor.

Frage der Menschenrechte
Im Vier-Augen-Gespräch zwischen Faymann und Putin am gestrigen Samstagnachmittag wurde laut dem Kanzleramt auch die Frage der Menschenrechte angesprochen. Faymann habe dabei die österreichische Position wie schon bei seinem Treffen mit Putin in Moskau vor sechs Monaten dargelegt. Dem Vernehmen nach sei Putin aber nicht auf den Themenbereich eingestiegen. In der anschließenden Pressekonferenz von Putin und Faymann wurde das Thema Menschenrechte nicht angesprochen.

Der russische Regierungschef war am Samstagnachmittag in Wien eingetroffen, wo das Gaspipeline-Projekt South Stream zwischen Russland und Österreich unterzeichnet wurde. Putin führte außerdem ein Gespräch mit Bundespräsident Heinz Fischer.

Der russische Ministerpräsident nimmt am heutigen Sonntag um 12.00 Uhr an einer Kranzniederlegung am Ehrenmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz teil. Am zweiten Tag seines Wien-Besuchs möchte Putin zudem wie schon am Vortag die Judo-Europameisterschaft im Dusika-Stadion besuchen. Für Sonntagabend ist der Weiterflug Putins nach Mailand zu einem privaten Treffen mit seinem italienischen Amtskollegen Silvio Berlusconi geplant.