Putin: Treffen mit VdB & Kurz in Wien

Montagmittag hat Wladimir Putin im Kremlpalast den Eid für seine vierte Amtszeit abgelegt. Vor 5.000 Gästen gelobte er, „dem Volk treu zu dienen“. Der 65-Jährige beherrscht die Politik im größten Land der Welt seit 18 Jahren. Die Präsidentenwahl im März hat er mit dem Rekordergebnis von knapp 77 Prozent gewonnen. Putins neue Amtszeit dauert bis 2024.

Vor Wienbesuch Treffen mit Merkel in Sotschi

Brückenbau. Am Rande der Amtseinführung wurde eine Sensation bekannt: „Der Präsident fährt am 5. Juni nach Österreich“, sagte Putins Außenpolitiksprecher Juri Uschakow. Es wird der erste Auslandsbesuch des neuen, alten Präsidenten nach seinem neuerlichen Amtsantritt sein. Zuvor wird Putin am 18. Mai in seiner Feriendatscha im russischen Sotschi die deutsche Kanzlerin Angela Merkel treffen.

Gegenüber ÖSTERREICH bestätigt Alexander Van der Bellens Sprecher Reinhard Pikl-Herk das eintägige Arbeitstreffen in Wien: „Der Besuch ist mit der Bundes­regierung abgestimmt.“

Diplomatie. Bundeskanzler Sebastian Kurz bemüht sich seit Monaten, die Gesprächskanäle nach Moskau offen zu halten. Anders als die meisten EU-Länder hat Wien auch keine russischen Diplomaten ausgewiesen.

Guter Partner. Der formale Grund für den Österreich­besuch Putins dürfte allerdings der 50. Jahrestag der Unterzeichnung von Gaslieferverträgen zwischen der OMV und der damaligen ­Sowjetunion sein. Schon beim Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz Ende Februar in Moskau erwähnte Putin, dass Russland seit 50 Jahren „ein zuverlässiger Energielieferant“ für Österreich ist.

Vermittler. Außerdem über­nimmt Österreich am 1. Juli für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Weitere Gesprächsthemen werden deshalb der Konflikt in der Ostukraine, die verhängten Sanktionen sowie der Krieg in Syrien sein.

Karl Wendl