Arbeitsgruppe soll Ruhe in SPÖ-Frauenstreit bringen.
Die roten Wellen wegen mangelnder Frauenquoten will Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek jetzt glätten. Im ÖSTERREICH-Interview macht sie klar, dass die Arbeitsgruppe, die zu dem Thema am Mittwoch startet, „möglichst rasch“ eine Reform bringen muss. Ihr Ziel ist, dass am SPÖ-Parteitag im November eine neue Regelung beschlossen werden kann: „Es muss ein verändertes Statut mit Sanktionen geben, die bisher nicht vorgesehen waren, denn die Frauen sind hier zu Recht verärgert.“
Nachträgliches Senken der Quote wird verboten
Anlass für die Arbeitsgruppe ist die Nachbesetzung des Nationalratsmandats von Barbara Prammer durch Walter Schopf und nicht durch Sonja Ablinger. Obwohl das Parteistatut die Nachbesetzung mit einer Frau verlangt hätte, wurde Schopf nominiert – die Frauenquote sinkt weiter. Der Zorn der SPÖ-Frauen ist groß. Heute ist ein Protest-Flashmob vor dem Burgtheater
angekündigt.
Ihr Verhalten in der Abstimmung für Schopf und gegen Ablinger in der Bundespartei verteidigt sie: „Seine Landespartei hatte ihn nominiert, da kann man nicht von außen einfach dagegen entscheiden.“
Frauenministerin Heinisch-Hosek im Interview: "Ergebnis bis November"
ÖSTERREICH: Wie soll es im Streit um die interne Quote weitergehen?
Gabriele Heinisch-Hosek: Die aktuelle Diskussion hat deutlich gemacht, dass wir zugunsten der Frauen weitere Änderungen im Parteistatut brauchen. Am Mittwoch tagt deshalb erstmals eine Arbeitsgruppe zu dem Thema. Ziel ist, dass die Wahlordnung nicht mehr die Quote schlagen kann. Also dass Frauen gleichberechtigt vertreten sind.
ÖSTERREICH: Wie schnell soll diese Statuten-Änderung kommen?
Gabriele Heinisch-Hosek: Wir wollen das in möglichst wenigen Sitzungen der Arbeitsgruppe schaffen. Bis zum Parteitag der SPÖ im November soll es ein Ergebnis geben. Das ist nicht nur mein Wunsch als Frauenvorsitzende der SPÖ, sondern auch von meinem Parteichef.
(pli)
