Rassismus-Vorwürfe gegen ÖVP-Politikerin

Aufregung um das Posting der EU-Abgeordneten Claudia Schmidt von der ÖVP: Die Salzburgerin schreibt auf ihrer Facebook-Seite zum Thema Afrika, „dass nicht irgendwelche Konzerne oder die ehemalige Kolonialisierung die heutige Entwicklung Afrikas behindern, sondern die afrikanische Kultur selbst.“ Einen „massenweisen Import von Stammeskulturen und Clandenken“ nach Europa ist für Schmidt eine „Veränderung zum Schlechteren“, denn: „Die Gewaltbereitschaft und das hohe Aggressionspotenzial ist bekannt.“

Nicht nur in den sozialen Netzwerken gingen die Wogen hoch, die Neos reagieren „entsetzt und fassungslos“. „Das Posting ist nicht nur dumpf rassistisch, sondern auch ein schwerer Schaden für die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union und den aktuellen österreichischen Ratsvorsitz“, so Abgeordnete Claudia Gamin. Die Wortwahl habe „AfD-Niveau und ist einfach nur widerlich“.

Gamon fordert den Rücktritt von Schmidt und eine klare Distanzierung der ÖVP-Delegation unter Führung von Othmar Karas sowie Bundeskanzler Kurz.

ÖVP will Widerruf und droht mit "Konsequenzen"

Nachdem auch der SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried scharfe Kritik an Schmidts "von rassistischen Vorurteilen strotzendem Beitrag" geübt hatte, meldeten sich ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und Karas zu Wort. In einer knappen Aussendung forderten sie einen Widerruf und eine Entschuldigung von der Parteikollegin, ansonsten drohten ihr "Konsequenzen".

"Der Posting-Text von Claudia Schmidt beinhaltet mehrere eindeutig rassistische Passagen und nicht zu akzeptierende Vorurteile", er müsse daher gelöscht werden, forderten Nehammer und Karas.

Entschuldigung auf Facebook

Freitagmittag kam sie dieser Forderung schließlich nach. Auf Facebook löschte sie das umstrittene Posting und veröffentlichte eine Stellungnahme. "Ich bin erschüttert, dass mir selbst so etwas passiert und ich selbst nicht vor Vorurteilen gefeit bin. Es ist und war nicht meine Absicht jemand zu verletzen oder gar rassistisch zu beleidige". Und weiter: "Ich entschuldige mich bei allen, die sich durch mein Posting verletzt gefühlt haben und ich entschuldige mich ausdrücklich für die unpassende und falsche Wortwahl. Nichts lag mir ferner, als Extremismen das Wort zu reden".