Rauch-Angelobung als Sozial- und Gesundheitsminister am Dienstag

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird den neuen Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am morgigen Dienstag angeloben. Den Termin hat die Präsidentschaftskanzlei am Montag bestätigt. Nach seinem Kontakt mit einem Corona-Infizierten am vergangenen Donnerstag wurde der Bundespräsident inzwischen drei Mal negativ getestet und kann somit seine selbst gewählte Quarantäne beenden.

Die Ernennung und Angelobung Rauchs zum Nachfolger von Wolfgang Mückstein kann damit am Dienstag um 11 Uhr über die Bühne gehen. Unmittelbar danach ist gegen 13.00 Uhr im Ministerium die Amtsübergabe von Mückstein an Rauch vorgesehen.

Im Anschluss daran stellt sich der neue Minister in einer Sondersitzung des Nationalrates ab 14.30 Uhr den Parlamentariern vor. Dazu wird es auch Erklärungen von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und eine anschließende Debatte geben. Thema wird dabei aber nicht nur die Ernennung des bisherigen Vorarlberger Landesrates zum neuen Minister sein, sondern auch die aktuelle Lage in der Ukraine.

Mückstein hatte am vergangenen Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt. Als Grund gab er an, nicht mehr täglich 100 Prozent leisten zu können, sowie Drohungen gegen sich und seine Familie. Der Erweiterte Bundesvorstand der Grünen hatte dann am Freitag den bisherigen Vorarlberger Landesrat Rauch als seinen Nachfolger designiert.