Wahl
Rechnungshof: Acht Kandidaten nun fix
03.06.2016
Die Präsentation im Parlament wird erstmals öffentlich stattfinden.
Seit 12 Uhr Mittag steht endgültig fest, dass es acht Bewerber um das Amt des Rechnungshof-Präsidenten gibt. Mit Ablauf der Nominierungsfristen haben alle sechs Parlamentsfraktionen Kandidaten genannt. FPÖ und Grüne schicken als einzige Parteien nur einen Anwärter in das für Mittwoch anberaumte Hearing im Hauptausschuss.
Als aussichtsreichste Bewerberin gilt die aus FPÖ-Umfeld stammende ÖVP-Kandidatin Helga Berger, derzeit Leiterin der Budgetsektion im Finanzministerium. Auch die zweite Kandidatin der Volkspartei ist eine Frau, nämlich Margit Kraker, Direktorin des steirischen Landesrechnungshofs.
Weibliche Kandidatinnen
Ebenfalls rein weiblich ist das Kandidatenfeld der großen Oppositionsparteien. Die Freiheitlichen schicken Barbara Kolm, Präsidentin des liberalen Hayek Instituts ins Rennen, die Grünen gemeinsam mit den NEOS Viktoria Kickinger, derzeit vor allem als Aufsichtsrätin aktiv. Die NEOS haben mit Rechtsanwalt Wolfram Proksch noch ein zweites Eisen im Feuer.
Wie Kickinger hat auch der Leiter der Finanzsektion im Rechnungshof, Gerhard Steger zwei Parteien als Unterstützer, nämlich SPÖ und Team Stronach. Die Sozialdemokraten haben auch Elfriede Baumann, Geschäftsführerin von Ernst & Young nominiert. Zweiter Stronach-Kandidat ist der ehemalige Rechnungshof-Beamte und heute Abgeordnete zum niederösterreichischen Landtag, Walter Laki.
Präsentiert werden die Bewerber in alphabetischer Reihenfolge. Baumann beginnt also und Steger schließt das Hearing ab. Zeit ist pro Kandidat rund eine Stunde.
Öffentliches Hearing
Für Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) besonders erfreulich ist, dass das Hearing erstmals öffentlich ist: "Damit ist die Transparenz bei der Besetzung dieser für den Nationalrat so wichtigen Position sichergestellt", meinte sie laut Parlamentskorrespondenz. Film- und Ton-Aufnahmen sind freilich wie in U-Ausschüssen nicht möglich. Auch Fotografieren ist während der Befragungen sind nicht gestattet.
Nach dem Hearing können die Fraktionen noch eine Nacht ihre Entscheidungen überschlafen. Denn erst am Donnerstag wird in einer weiteren Sitzung des Hauptausschusses jener Kandidat gekürt, der dann dem Plenum des Nationalrats vorgeschlagen wird. Die Abstimmung dort wird entweder am 15. oder 16. Juni erfolgen.