Rechtsabbiegen bei Rot: Test in Linz

Jeder kennt die Situation: Man steht vor einer roten Ampel, die Kreuzung ist frei – eigentlich möchte man nur rechts abbiegen, doch muss die Ampelphase abwarten. „Nicht nötig“, findet der neue Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Bereits wenige Tage nach Amts­antritt kündigte er an, das Rechtsabbiegen bei Rot zu erlauben – ÖSTERREICH berichtete –, um den Verkehr „flüssiger zu gestalten“.

In den Linzern hat der Blaue Verbündete gefunden. Sie wollten bereits 2014 zur Testregion für die „Verkehrsrevolution“, die man bereits aus den USA kennt, werden – bislang fehlte ihnen aber das grüne Licht der Bundesregierung dafür.

Experiment. Wie ÖSTERREICH erfuhr, soll es bereits im Februar Gespräche zwischen dem Verkehrsministerium und den Zuständigen in Linz geben. Dabei wird in einem ersten Schritt besprochen, wie viele und vor allem welche Kreuzungen in der oberösterreichischen Hauptstadt sich für das Experiment eignen. Außerdem, wie lange die Testphase dauern soll und nach welchen Kriterien anschließend evaluiert wird.

FPÖ: »Rotlicht wird zum Stoppschild abgewertet«

Was es braucht, heißt es aus Hofers Büro auf Nachfrage, ist in einem zweiten Schritt eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO), die das Abbiegen bei Rot unter bestimmten Bedingungen erlaubt. Eine Bundesangelegenheit, für die von Hofer „möglichst bald“ ein Gesetzesvorschlag kommen soll.

Stoppschild. Die FPÖ Linz verspricht sich von der Maßnahme „weniger Schadstoffe“ und weist darauf hin, „dass man natürlich Gefahrensituationen vermeiden muss, so wie immer im Straßenverkehr“. Das Rotlicht würde nur „zu einer Art Stoppschild“ abgewertet.