FPÖ schloss Gemeinderat aus

Die FPÖ Niederösterreich hat am Montag einen ihrer Gemeinderäte wegen "Gefahr in Verzug" aus der Partei ausgeschlossen. Der Betroffene habe bei einem Gespräch im Dezember bereits eine Verwarnung erhalten, erklärte Landesparteisekretär Christian Hafenecker gegenüber der APA. "Wir werden uns von ihm trennen." Der Ausschluss erfolge mit sofortiger Wirkung.

Der Gemeinderat hatte zum Jahreswechsel für Aufregung gesorgt, da er auf Youtube ein Lied einer Rechtsrock-Band geliked hatte. Der Politiker hatte daraufhin mitgeteilt, dass er die Band nicht kenne. Offenbar sei das Passwort für seinen Account geknackt worden und man wolle ihm damit schaden.

Ob der Account des Mannes wirklich gehackt wurde, könne man nicht verifizieren, meinte Hafenecker. Es wären immer wieder solche Dinge vorgekommen. Der Gemeinderat sei immer ein "Grenzgänger" gewesen, bei Dingen, "wo wir auch von der FPÖ nicht anstreifen wollen". Man wolle nicht ständig schlechte Presse haben, nur weil sich jemand nicht konkret abgrenzen könne. Dies würde der Partei schaden.

Der Ausschluss sei vom geschäftsführenden Landesparteiobmann Christian Höbart ausgesprochen worden, so Hafenecker. Der zuständige Bezirksobmann sei bereits informiert. Sein Gemeinderatsmandat könne der Betroffene auch ohne Parteimitgliedschaft ausüben.