Weichenstellung
Rede: Heute stellt Kern die SPÖ neu auf
10.01.2017Weichenstellung für die eigene Partei - Kanzler spricht in der FPÖ-Hochburg Wels.
Im Vorfeld herrschte strenge Geheimhaltung, doch heute hält Christian Kern seine mit Spannung erwartete Grundsatzrede. 1.400 Zuhörer werden bei dem groß inszenierten Event in der Messehalle der FPÖ-Hochburg Wels – die Blauen stellen hier den Bürgermeister – erwartet, wenn der Kanzler unter dem Titel „Worauf warten? Zeit, die Dinge neu zu ordnen“ die Weichen neu stellt.
Neustart. Entgegen den ursprünglichen Erwartungen wird die mehr als einstündige Rede keine Kampfansage an den Koalitionspartner ÖVP. Es soll viel eher darum gehen, die eigene Partei neu zu positionieren. Die SPÖ will Kern von einer „Partei des Bewahrens zu einer Partei des Gestaltens“ machen, so der Kanzler, der damit auf Herausforderungen im Zeitalter zunehmender Digitalisierung und hoher Arbeitslosigkeit reagiert.
Programmheft. Kern plant klare Ansagen zu den Themen Wirtschaft, Steuern, Arbeit, Bildung und Integration, die für Debatten mit der ÖVP, aber auch in der eigenen Partei sorgen werden. Die Ideen sollen nicht nur für diese Legislaturperiode gelten, sondern sind auf zehn Jahre angelegt – jenem Zeitraum, den Kern in der Politik verbringen möchte.
Seine Konzepte hat Kern in einem 150-Seiten-Programmheft niedergeschrieben, das bei dem Event in Wels an die Zuhörer verteilt wird.
Erste Punkte durchgesickert. Erste Schwerpunkte der Rede sind bereits durchgesickert. So will der Kanzler vor allem die Digitalisierung in Schulen vorantreiben. So sei etwa geplant, dass jedes Kind bereits in der Volksschule ein Gratis-Tablet erhält. Ab der 9. Schulstufe sollen diese dann durch Laptops ersetzt werden. WLAN soll außerdem zur Grundausstattung eines jeden Klassenzimmers gehören.
Zeitgleich mit der Rede startet die SPÖ ein WhatsApp-Service, über das Interessierte künftig News, Infos und Ankündigungen aus der Parteizentrale geliefert bekommen.