Regierung ersinnt Masterplan für Energieversorgung

Mit einem "Masterplan" will die Regierung eine Energiekrise, wie sie etwa durch den Gaslieferstopp in den vergangenen Tagen hätte entstehen können, verhindern. Dazu zählen laut ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll die Forcierung von Alternativenergie und die Erhöhung der Energieeffizienz. Auch der Klimafonds wurde am Dienstag im Ministerrat "abgespeckt", das Präsidium von vier auf zwei Mitglieder verkleinert, so Pröll.

Aus für Wabl
Künftig werden - wie im Regierungsprogramm vorgesehen - nur noch Verkehrs- und Umweltministerium einen Vertreter in den Klimafonds entsenden. Damit verliert auch der von ehemaligen SPÖ-Regierungschef Alfred Gusenbauer als Klimaschutzbeauftragter des Kanzlers installierte Ex-Grünen-Mandatar Andreas Wabl seine letzte Betätigung als Regierungsberater. Werner Faymann hat den im August 2009 auslaufenden Vertrag nicht verlängert. Seit 1. Jänner ist Wabl laut eigener Aussage nicht mehr im Amt. Ob es eine Klage gegen Faymann geben werde, ließ er offen.

Wasserkraftprojekte vorziehen
Ein Kernpunkt bei der Stärkung von Alternativenergie in Österreich sollen laut Pröll beschleunigte Verfahren bei Wasserkraftprojekten sein. Hier gehe es vor allem um die Fristen für die Umweltverträglichkeitsprüfung.