Am Dienstag trifft Türkis-Grün zum alljährlichen Sommer-Ministerrat zusammen.
Wien. Im Gegensatz zu den letzten zwei Jahren – damals fanden Groß-Events in NÖ statt – findet sich die Regierung am Dienstag zum Sommerministerrat im Bundeskanzleramt ein.
Gesundheit. Inhaltlich sollen Maßnahmen gegen Ärztemangel und Co. beziehungsweise die Gesundheitsreform generell auf dem Programm stehen. Den ganz großen Würfen machten die Länder aber schon vorab einen Strich durch die Rechnung: Vom Finanzausgleichs-Poker angeheizt, pochen sie in vielen Fragen auf politische Abstimmungen. Die Gesundheitsreferenten seien bereit, auch über den Sommer zu verhandeln.
Türkis und Grün pokern um Teile der Reform
Beschlüsse. Dennoch könnte am Dienstag im Ministerrat der Weg für die Gesundheitsreform freigemacht werden. Zumindest für kurz- und mittelfristige Maßnahmen könnten Beschlüsse fallen. Am Montag verhandelten die Koalitionspartner noch über Teile der Reform, die nicht im Finanzausgleich sind. Bis Dienstag wollte man sich einigen, hieß es aus Verhandlerkreisen.
