Regierung
Autos bis Asyl: Hier kracht es in der Koalition
18.04.2023Zuletzt kochten die Emotionen innerhalb der Koalition immer wieder hoch.
Am Wochenende lieferten sich Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Justizministerin Alma Zadic ein Duell rund um Zitierverbot für Medien aus Strafakten - nur einer von vielen Streitherden in Türkis-Grün.
Koalition streitet schon wieder
- Auto. Rund ums Verbrenner-Aus kamen die Regierungspartner heftig aneinander. Zum Koalitionsfrieden wird auch der morgige Auto-Gipfel des Kanzlers nicht beitragen.
- Klima. Weder Klimaschutzgesetz noch Erneuerbare-Wärme-Gesetz konnten bislang umgesetzt werden. Wie schon bei der Mietpreisbremse blockiert Türkis -das sorgt für Anspannung.
- Asyl. Ein vom Bund gefördertes Abschiebelager in Bosnien erregte die Grünen. Das Pulverfass Asyl droht für Türkis-Grün wieder mal zu explodieren.
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