Regierung

Autos bis Asyl: Hier kracht es in der Koalition

18.04.2023

Zuletzt kochten die Emotionen innerhalb der Koalition immer wieder hoch. 

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© APA/ROLAND SCHLAGER (Fotomontage)
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Am Wochenende lieferten sich Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Justizministerin Alma Zadic ein Duell rund um Zitierverbot für Medien aus Strafakten - nur einer von vielen Streitherden in Türkis-Grün.

Koalition streitet schon wieder

  • Auto. Rund ums Verbrenner-Aus kamen die Regierungspartner heftig aneinander. Zum Koalitionsfrieden wird auch der morgige Auto-Gipfel des Kanzlers nicht beitragen.
  • Klima. Weder Klimaschutzgesetz noch Erneuerbare-Wärme-Gesetz konnten bislang umgesetzt werden. Wie schon bei der Mietpreisbremse blockiert Türkis -das sorgt für Anspannung.
  • Asyl. Ein vom Bund gefördertes Abschiebelager in Bosnien erregte die Grünen. Das Pulverfass Asyl droht für Türkis-Grün wieder mal zu explodieren. 
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