Europaministerin Karoline Edtstadler will nicht Spitzenkandidatin ihrer ÖVP bei der EU-Wahl am 9. Juni werden, auch ÖVP-Chefin und Kanzlerin anstelle von Karl Nehammer schlage sie aus. Einen Kommissars-Job in Brüssel schließt sie hingegen nicht aus.
Edtstadler zeigte sich im oe24.TV-Interview mit Karl Wendl am Donnerstagabend angriffslustig, so kritisierte sie etwa die FPÖ scharf. Und eine EU-Spitzenkandidatur? Auf die Frage, ob sie ihre – ablehnende – Meinung geändert habe, sagte sie: „Man kann seine Meinung ändern. Aber bei mir ist das nicht der Fall.“
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Die Entscheidung fälle der ÖVP-Bundesparteivorstand. „Sie können sicher sein, dass sich die ÖVP rechtzeitig entscheiden wird.“ Dass Ex-ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka oder Ex-Außenminister Michael Linhart genannte werden, kommentiert Edtstadler so: „Alle genannten Personen sind versierte Politiker ich werden kein Namedropping betreiben.“
Und wie sei das mit dem Job einer EU-Kommissarin? Edtstadler: „Es ist richtig, dass Österreich den Anspruch auf eine Kommissarin hat, zuerst muss aber die Wahl eines Kommissionspräsidenten oder einer -Präsidentin stattfinden. Ich schließe hier gar nichts aus, ich kann mir das vorstellen.“ Sie lebe für Europa, „aber das Leben ist kein Wunschkonzert“.
Kanzlerin? "Nein, sicher nicht"
Die ÖVP-Spitze und damit das Kanzleramt will Edtstadler hingegen keinesfalls übernehmen. „Nein, sicher nicht, ich stehe voll und ganz hinter Karl Nehammer.“ Die Kritik am derzeitigen ÖVP-Kanzler Karl Nehammer sei „unfair“, er habe „die ÖVP in einer schwierigen Zeit übernommen und macht einen guten Job.“
Der EU-Skepsis in Österreich will sie gerade im Jahr der EU-Wahl bekämpfen. „Ich würde mir wünschen, dass man die Erfolge der EU trommelt, Kritik muss sein, aber ohne die EU und die Institutionen in Frage stellen.“
Warum seien die Österreicher so EU-skeptisch?
Edtstadler: „Ich bin besorgt, weil die EU-Skepsis so groß ist. Da kann man nur mit Information entgegenhalten. Auch die Erfolge müssen berichtet werden. Es ist aber auch wichtig, Kritik zu üben und den Finger in die Wunde zu legen, wie wir das bei der Schengen-Erweiterung getan haben. Und da ist zuletzt viel gewonnen worden“.
Konter gegen Karas: Biedere mich nicht bei der FPÖ an
Dass der ÖVP-EU-Politiker Othmar Karas die ÖVP als zu wenig pro-europäisch bezeichnete, weist Edtstadler zurück: „Ich sehe das nicht so, wir sind die Europapartei und die Partei der Mitte. Kritik braucht es auch, die Institutionen stehen nicht über der Kritik.“ Karas hatte der ÖVP aber auch eine Anbiederung an die FPÖ vorgeworfen – und auch das weist Edtstadler zurück: „Anbiederung (an die FPÖ) war nie mein Weg, Je authentischer man ist, desto besser kann man die Menschen überzeugen.“
Inhaltlich kontert Edtstadler dem FPÖ-Plan, die ja eine „Festung Österreich“ bauen will: „Die beste Lösung ist sicher nicht, dass sich Österreich abschottet, wir müssen zusammenarbeiten.“
