Edtstadler: Maßnahmenpaket im Kampf gegen Antisemitismus

Wien. Bei den Antisemitismus-Fällen sei ein „explosionsartiger Anstieg“ zu verzeichnen, erklärte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler am Montag im Zuge einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), Oskar Deutsch. Laut der Regierungspolitikerin gibt es rund 8,31 Fälle pro Tag. Auch 2022 seien es bereits zwei pro Tag gewesen. „Es gilt jetzt zu handeln“, so Edtstadler.

Auch im Netz sei ein Anstieg an antisemitischen Vorfällen zu verzeichnen.. Die „Nationale Strategie gegen Antisemitismus“ soll daher nun auch durch das Maßnahmenpaket „Antisemitismus online“ ergänzt werden. Konkret wolle man etwa Online-Dienste enger einbinden und die Zusammenarbeit intensivieren. Stichwort sei hier der Digital Services Act (DSA), der die Pflichten von digitalen Diensten regelt. Auch KI-gestützte Systeme zur Erkennung von Hass-Postings sollen gefördert werden.

Edtstadler will Zivilbevölkerung „encouragieren“

Mut. Edtstadler ermutigte auch die Zivilbevölkerung sich gegen digitalen Antisemitismus zu stellen. Sie wolle die Leute „encouragieren“, Fälle an den Betreiber oder die Behörden zu melden.