Regierung
Kanzler haben iPhones - und Kurz eine eigene SIM-Karte
01.02.2022Eine parlamentarische Anfragebeantwortung legt jetzt den Umgang mit Handys im Kanzleramt offen. Kurz etwa brachte seine eigene SIM-Karte mit.
Manchmal ist Vorsorge nicht schlecht, hat sich SPÖ-U-Ausschuss-Fraktionsführer Jan Krainer gedacht und alle Ministerinnen und Minister gefragt, wie sie es mit ihren Diensthandys halten. Hintergrund: Im Ibiza-U-Ausschuss hatte es für Furore gesorgt, als der damalige Finanzminister Gernot Blümel nicht wusste, ob er einen Dienst-Laptop gehabt habe, auch Sebastian Kurz beantwortete Fragen zu seinem Handy äußerst zögerlich. Nun: Kurz' Nachfolger Karl Nehammer räumt mit der Geheimniskrämerei jetzt auf, zumindest teilweise. Und enthüllt einige Handy-Geheimnisse:
- Zu Kurz: Wie die meisten Minister hat Kurz ein iPhone bekommen, er brachte aber seine eigene SIM-Karte mit, (die offenbar über die Partei abgerechnet wurde). Jedenfalls schreibt Nehammer. "Für meinen Amtsvorgänger Bundeskanzler a.D. Kurz sind keine Kosten, die dem BKA zurechenbar sind, angefallen." Grund nennt Nehammer keinen, Kurz wollte offenbar seine alte Telefonnummer behalten. IT-Experten bereitete diese Praxis dem Vernehmen nach durchaus Kopfzerbrechen, sollte doch die Kanzler-Nummer an sich besonders geschützt werden.
- Jetzt zu Nehammer: "Mit Amtsantritt wurde mir ein Apple iPhone vom Bundeskanzleramt zur Verfügung gestellt", teilt er Krainer mit.
- Kanzlerwechsel: Krainer wollte auch wissen, welche Kosten jenseits der "Flat-Tarife" aufgelaufen sind, als es innerhalb weniger Wochen zwei Kanzlerwechsel gab. Ein bisschen etwas gekostet hat das schon: "Für meinen Amtsvorgänger Bundeskanzler a.D. Schallenberg sind im Oktober 2021 Kosten in Höhe von 190,98 Euro und im November 2021 Kosten in Höhe von 21,60 Euro angefallen", schreibt Nehammer.
- Und gibt es privaten Handys? Diese Frage beantwortet Nehammer nicht. Auch die Frage, wie viele SMS-, WhatsApp- oder Signal-Nachrichten er verschickt habe, ließ er offen.
- Gewessler überkorrekt. Klimaministerin Leonore Gewessler war da schon gesprächiger: "Ja, ich nutze auch ein privates Mobiltelefon, das auf mich gemeldet ist. Dem Bundesministerium für Klimaschutz sind weder Kosten für mein privates Mobiltelefon entstanden, noch ist dieses mit den Servern des Ressorts verbunden oder wird von der ho. IKT-Abteilung gewartet. Ihr Motto lautet wohl: Getrennte Rechnung, gute Freunde.