Nehammer plant heute Befreiungsschlag

Wels. Es werde wohl die Rede seines Lebens werden, meinen ÖVPler. Immerhin wird die große Ansprache von Karl Nehammer – heute ab 16 Uhr in der Messehalle in Wels – bereits seit Wochen als großer „Befreiungsschlag“ des ÖVP-Chefs inszeniert und konzipiert.

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Rund eine Stunde will der Kanzler seinen „Österreichplan“ – so ähnlich wie Ex-SPÖ-Kanzler Christian Kern 2017 ebenfalls in Wels mit seinem Plan A – vorstellen. Wie ÖSTERREICH bereits berichtete, will er dabei seine Pläne von mehr Polizei über Genderverbot bis niedrigere Steuern als auch härtere Maßnahmen für Asylwerber und Straftäter sowie eine „Oma-Karenz“ ankündigen.

Schwerpunkte: Gegen Grün & harte Asylpolitik

Leaks. Die bislang ge­leakten Passagen – etwa Abschiebe- und Verfahrenszentren im Ausland sowie das „Modell Dänemark“ – verurteilte Straftäter aus Drittländern müssen dort ihre Strafen absitzen – erinnern freilich an einstige Forderungen von Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz.

Das liegt wohl auch daran, dass die ÖVP bei den Nationalratswahlen möglichst viele einstige Wähler von Kurz – die jetzt überlegen, Blau zu wählen – wieder an die Türkisen binden will.

Teile seiner Rede sollen sich denn auch inhaltlich klar gegen die Grünen richten, sagt ein ÖVP-Stratege.

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Steuergeschenke als 
Signal an Mittelstand

Aber: Nehammer geht es freilich auch darum, den klassischen Mittelstand zu locken – und vielleicht den einen oder anderen Wähler, der zu den Neos abgewandert sei, zurückzuholen. Dafür will er generöse Steuerzuckerl – keine Steuern auf Überstunden, Reduktion der Einkommenssteuer und Co – versprechen.

Im blau regierten Wels Zeichen an Blaue

Dem Kanzler – der in Wels als Obmann redet – geht es natürlich auch um eine klare Abgrenzung zur FPÖ, die seit einem Jahr in Umfragen auf Platz 1 liegt. Wels – die Stadt ist von einem FPÖ-Bürgermeister regiert, in Oberösterreich koalieren Schwarz und Blau – ist denn auch bewusst gewählt.

Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer soll denn auch die Eröffnungsrede halten. Hier versucht die ÖVP zu signalisieren, dass es vermeintlich zwei FPÖ-Welten gebe – jene von Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner und jene von FPÖ-Chef Herbert Kickl.

Denn Nehammer will Kickl heute wohl erneut als „Sicherheitsrisiko“ bezeichnen. Die Rede wird von Türkisen scherzhalber auch als „Anti-Twitter-Rede“ stilisiert ...