Bodenstrategie
Kogler in ZIB 2: "Das ist keine Leistung, sorry Landeshauptleute"
01.03.2024Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) übt scharfe Kritik am Beschluss der Länder, vom 2,5 Hektar-Ziel der Regierung bei der Bodenstrategie Abstand zu nehmen.
"Es heißt Land der Äcker und nicht der unnotwendigen Parkplätze", sprach er in der "ZiB2" von einer "Zeit für Umkehr".
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Die Länder hatten sich am Donnerstag für einen Alleingang entschieden und sich mit einer eigenen Strategie vom verbindlichen Ziel eines maximalen 2,5 Hektar-Nettoverbrauchs pro Tag ab 2030 verabschiedet. Auch der Gemeindebund hatte gegen dieses Ziel opponiert.
Kogler schießt gegen Landeshauptleute
Besonders beeindruckt zeigt sich Kogler von der Vereinbarung der Länder nicht: "Alle können irgendwas beschließen." Dass die Länder ihrerseits Pläne präsentierten, findet der Vizekanzler zwar nicht schlecht, erwartet aber sichtlich Taten: "Nur weil man den Bahnsteig findet, ist das keine Leistung, sorry Landeshauptleute".
"Länder werden einlenken müssen"
Kogler ist jedoch optimistisch, dass letztlich der Druck von Bevölkerung und Medien ausreichen wird: "Am Schluss werden die Länder einlenken müssen." Denn im Sinne der Bevölkerung könne es nicht so weiter gehen, dass Flächen weiter verwidmet oder sogar betoniert werden.