Kurz-Trip nach New York: Mietwagen um 44.000 Euro

Parlamentarische Spesen-Anfragen sind für die Oppsition immer ein Volksfest, ein paar satte Ausgaben finden sich immer. Tatsächlich listet der nunmehrige Kanzler Karl Nehammer in einer Beantwortung an den SPÖ-Abgeordneten Philip Kucher sehr detailliert Spesenausgaben des Kanzleramts auf – und die betreffen fast ausschließlich seinen Vor-Vorgänger Sebastien Kurz. Der war außenpolitisch mehr als umtriebig Und auch wenn der Ex-Kanzler steht Economy flog – ganz billig war das Engagement nicht.

Hier die Highlights:

• New York: Kurz war im 2. Halbjahr 2021 zwei Mal in New York, im Juni beim Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) der Vereinten Nationen, im September bei der UN-Vollversammlung: Dabei fielen an Kosten für Mietwagen/Taxikosten einmal 17.168,42 Euro, das andere Mal sogar 26.805,79 an – zusammen also knapp 43.974 Euro für insgesamt acht Tage Aufenthalt . Und nicht nur das: Als Reisekosten wurden weitere 24.073,92 Euro angegeben, zusammen also knappe 70.000 Euro. Im Kanzleramt wurden die Mietwagenkosten mit Fahrten der Journalisten-Delegation begründet. Mietwagen seien in den USA eben besonders teuer.
• Gipfel und Empfänge: Aber das waren nicht die einzigen hohen Ausgaben: So fielen für eine Westbalkan-Konferenz im Kanzleramt 101.140,01 Euro an – da war der Empfang von Arnold Schwarzenegger im Kanzleramt wohlfeil: Laut Anfragebeantwortung fielen nur 127,70 Euro an.

Für Kucher sind die Kosten jedenfalls zu hoch – nicht nur im Kanzleramt: „Während sich immer mehr Menschen zwischen Heizen oder Essen entscheiden müssen, spielt Steuergeld für die Spesen von ÖVP und Grünen keine Rolle. Die türkis-schwarzen Kanzlerschaften haben zu einer noch nie da gewesenen Kostenexplosion in den Politbüros von ÖVP und Grünen geführt. Das passt zum Bild, wonach die ÖVP glaubt, die Republik ist ihr persönlicher Selbstbedienungsladen. Das Motto der Bundesregierung, wenn es um das eigene Umfeld geht, lautet: ,Koste es, was es wolle‘ statt ,Sparen im System‘"