AMS-Chef Johannes Kopf steigt jetzt mit massiven Reformplänen in die Debatte um die Sozialhilfe ein.
Die Wogen gehen ja hoch, nachdem bekannt wurde, dass eine 9-köpfige Flüchtlingsfamilie pro Monat mehr als 4.600 Euro im Monat in Wien über die Mindestsicherung erhalten.
Kopf versuchte im ZiB2-Interview am Donnerstag die Zahl zunächst zu relativieren – vergleiche man das mit 14 Mal ausgezahlten Gehältern, bekämen die Syrer 3.900 Euro, weil die Sozialhilfe keine Sonderzahlungen habe. Kopf hab aber zu „dass minderqualifizierte Arbeitnehmer diese Gehaltshöhen nicht erreichen können“ und es deshalb keinen großen Anreiz zum Arbeiten gebe: „Man muss abwägen zwischen der Bekämpfung der Kinderarmut, Arbeitsanreiz und der öffentlichen Meinung.“
4 Mal jährlich Sonderzahlungen. Kopf will die Sozialhilfe monatsweise kürzen – dafür aber „vier Mal im Jahr eine halbe Sozialhilfezahlung als Beihilfe für außergewöhnliche Aufwände, beispielsweise Kleidung oder Schulstart“ auszahlen“. Dann sei die Leistung auch besser vergleichbar.
Sachleistungen. Kopf will „Kinderleistungen aus der Sozialhilfe herausnehmen und durch möglichst viele Sachleistungen ersetzen“.
Frauen & Männer getrennt. Das Geld für Männer und Frauen soll getrennt ausgezahlt werden – „wichtig für die Gleichstellung“.
