Regierung

Nach Tirol-Beben könnte jetzt Neuwahl-Debatte folgen

28.02.2022

Die Tirol-Wahl bringt auch die Koalition auf Bundesebene ins Wanken.

Zur Vollversion des Artikels
© APA/HANS PUNZ
Zur Vollversion des Artikels

Wien. Tirol darf nicht Waidhofen werden, hatte Landeshauptmann Günther Platter im Vorfeld der Gemeindewahl ausgegeben. In der nö. Bezirksstadt – sie ist just die Heimatgemeinde von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka – war die MFG auf Anhieb mit 17,1 Prozent in den Gemeinderat gekommen und hatte der ÖVP die Absolute gekostet.

In Tirol ist an diesem Sonntag fast dasselbe passiert. Fast überall, wo die Impfgegner antraten, kamen sie in den Gemeinderat. Zwar jagten sie auch der FPÖ Stimmen ab – die Mehrheitspartei erwischte es aber auch schlimm. Dabei hatte die Regierung Platter ohnehin den Gefallen gemacht, Corona-Maßnahmen zu kippen – und die Impfpflicht zu beerdigen.

Ausgerechnet in Tirol und in Niederösterreich stehen spätestens Anfang 2023 Landtagswahlen an – und der MFG-Siegeszug lässt bei Platter und Johanna Mikl-Leitner längst alle Alarmglocken schrillen.

Ein Szenario wäre, im Bund Neuwahlen vom Zaun zu brechen, um die Wut zu kanalisieren, damit bei den Landtagswahlen das Pendel zurückschlägt. Ein hohes Risiko: Nach einer Wahl könnte die ÖVP den Kanzler verlieren. Außerdem hätte angesichts des Ukraine-Kriegs derzeit kaum wer Verständnis für Neuwahlen. Und so könnte ausgerechnet Putin das wackelige Projekt Türkis-Grün vorerst retten …
 

Zur Vollversion des Artikels