Zwischen Türkisen und Grünen knirscht es richtig. Zerbröselt die Regierung?
Wien. Heute setzt die ÖVP den nächsten Nadelstich gegen die Grünen. Die Frühjahrskampagne „Arbeiten für Österreich“ zeigt einen Karl Nehammer, der über einen Schreibtisch gebeugt Strategie-Papiere studiert sowie einen aufrecht stehenden Kanzler, der mit der Hand die Richtung vorgibt. Titel: „Einer für Österreich.“
Die Grünen kommen gar nicht vor, die „Opposition streitet“, heißt es. Das soll jetzt großflächig plakatiert werden – als Teil des Prozesses „Österreich 2030“ vermeldet die Volkspartei.
»Neuwahlrede«. Der Titel „Österreich 2030“ war bereits in Karl Nehammers „Zukunftsrede“ präsent – da wetterte der Kanzler gegen den „Untergangsirrsinn“ von Klima-Aktivisten und betonte, für den Verbrennermotor in Brüssel zu kämpfen. Bei einigen Grünen firmiert diese Rede dann auch als „Neuwahlrede eines ÖVP-Parteiobmanns, keine Kanzlerrede“. Viele Regierungsprojekte sind krachend gescheitert:
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Mietpreisbremse. Gescheitert, dafür Einmalzahlung mit Steuergeld.
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AMS-Reform. Nach einem Jahr sind die Verhandlungen gescheitert.
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Justiz. Viele VPler sehen WKStA und die grüne Justizministerin Alma Zadic sehr kritisch.
- Asyl. Nehammer war am Wochenende in Dänemark, möchte Asylverfahren in einem Drittstaat (etwa Ruanda) abhandeln. Nicht mit Grün.
Kogler warnt. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) nannte Neuwahlen „möglich“ und schoß gegen ÖVP-Pakt mit FPÖ in NÖ („Kellernazis“). Es knirscht gewaltig.
