ORF hat 40 Millionen Euro auf der hohen Kante

Die Sitzung des obersten ORF-Gremiums wurde am Donnerstag zu einem Krisen-Treffen. Hatte sich doch schon im Vorfeld herausgestellt, dass die Finanzprognosen der neuen Haushaltsabgabe vulgo ORF-Steuer viel zu optimistisch war: So fehlen offenbar 170.000 Beitragszahler – was zu einer Finanzlücke von rund 30 Millionen Euro führen soll. Die Lage ist also Ernst.

Rücklagen. Im Stiftungsrat soll eine Not-Variante diskutiert worden sein: So sollen bisher unbekannte Rücklagen in Höhe von 40 Millionen Euro auf einem Sperrkonto liegen, die bisher nicht für den öffentlich-rechtlichen Auftrag verwendet werden. Verwaltet wird dieses Geld von der Medienbehörde KommAustria, es soll aus dem Vorjahr stammen, also noch aus der alten GIS.
Wirbel um Westenthaler. Doch nicht nur Finanznöte waren Thema – sondern auch der Brief von 30 der 35 Stiftungsräten an ihren FPÖ-Kollegen Peter Westenthaler. Der lässt keine Gelegenheit vorbeiziehen, den ORF und dessen Mitarbeiter zu attackieren, was für Unmut sorgte. Westenthaler versicherte aber, er nicht daran denke, seinen Stil zu ändern.

Anklopfen beim Finanzminister

34 von 35 ORF-Stiftungsräten empfahlen ORF-Chef Roland Weißmann, klärende Gespräche mit dem Finanzministerium zu führen und die Zahl der "Geisterhaushalte" zu reduzieren. Laut Heinz Lederer, SPÖ-"Freundeskreisleiter" im Stiftungsrat, habe es eine "intensive Diskussion" dazu gegeben, wer Schuld an der Lücke in Höhe von rund 170.000 zahlungspflichtigen Haushalten habe. Der Gesetzgeber griff für seine Prognose in Höhe von rund vier Mio. Haushalten auf Daten aus dem zentralen Melderegister zurück. Diese "Geisterhaushalte" müssten nun abgebaut werden, um die Budgetlücke zu schließen, pochte der Stiftungsrat auf eine zügige Klärung. Auch Sigrid Pilz, die für den Grünen-"Freundeskreis" spricht, zeigte sich erstaunt darüber, dass eine derartige Lücke überhaupt existieren könne: "Eigentlich sollte man wissen, wie viele Haushalte und Nebenwohnsitze es gibt." Dem ORF dürfe die Causa aber "nichtumgehängt" werden. Dieser hat bereits vor Monaten eine "Soko" zur Klärung der Fälle eingesetzt.

   34 von 35 ORF-Stiftungsräte sprachen schließlich eine Empfehlung aus, wonach Weißmann Gespräche mit dem Finanzministerium führen soll. "Es muss geklärt werden, was geklärt werden kann", sagte Thomas Zach, Leiter des ÖVP-"Freundeskreises". 

In einer ersten Version war von 90 Millionen Rücklage die Rede, wir haben das korrigiert.