Treffen mit Staatssekretärin zum Auftakt
Paris-Besuch: Raab besucht Banlieue
28.06.2023Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) unternimmt ab heute eine zweitägige Reise nach Paris und wird dort auch den Problembezirk Mantes-la-Ville besuchen
Vorgesehen ist ein Austausch mit der Staatssekretärin für Bürgerschaft, Sonia Backes, bei dem es etwa um die verstärkte Zusammenarbeit in Europa gegen Islamismus und "desintegrative Milieus" gehen soll. Am Donnerstag besuchen die beiden Politikerinnen die Banlieue-Gemeinde Mantes-la-Ville.
Betrachtet wird dabei neben einem Besuch einer Polizeistation und eines Sozialvereins die Ende der 1950er-Jahre errichtete Wohnsiedlung "Val Fourr", in der deutlich mehr als die Hälfte der örtlichen Bevölkerung lebt. Diese wird als Problemviertel ausgewiesen und weist einen hohen Anteil ausländischer Staatsbürger, eine hohe Arbeitslosen- und Kriminalitätsquote auf. Beim Lokalaugenschein soll erörtert werden, wie die französische Politik mit speziellen Integrationsprogrammen und städtebaulichen Initiativen Mantes-la-ville vom Problemviertel zum Vorzeigeprojekt machen will. Erst am Dienstagabend war es im Vorort Nanterre nach einem tödlichen Schuss eines Beamten auf einen 17 Jahre alten Autofahrer bei einer Polizeikontrolle zu Unruhen gekommen.
Neben dem Besuch ist auch ein Experten-Treffen zentraler Punkt des Raab-Programms. Zum Austausch mit der Ministerin treffen sich am Mittwoch etwa der Leiter des Büros für Integration und Immigration Didier Leschi und der Autor der Studie "Les territoires conquis de Islamisme", der Soziologe Bernard Rougier. Ziel der Ministerin ist ihren Angaben zu Folge zu erfahren, wie Frankreich sich auf den unterschiedlichsten Ebenen mit Islamismus und Parallelgesellschaften auseinandersetzt, welche jüngsten Entwicklungen es gibt und wo aktuell die größten Herausforderungen sind.
Quasi als Rahmenprogramm der Reise eröffnet Raab am Mittwochabend in der österreichischen Botschaft die Ausstellung "Fluchtwege" der österreichischen Gedenkdiener in Frankreich.