Raab: Übernimmt sie jetzt Finanzressort nach Brunner?

Finanzminister Magnus wird nach menschlichem Ermessen ab 1. Dezember EU-Migrationskommissar.

Meloni rettete Brunner

Der Vorarlberger wurde ja in der Nacht zum Mittwoch im EU-Parlament bestätigt – entscheidend war die Unterstützung ausgerechnet der rechten EKR-Fraktion von Giorgia Meloni. Diese hatte zur Kür Brunners im Zuge eines Deals gestimmt, damit kommende Woche ihr (umstrittener) Kandidat Raffaele Fitto durchkommt.

Nehammer braucht Ersatz

Klar ist deshalb: Da die neue Regierung noch nicht im Amt sein wird, braucht Kanzler Nehammer für ein paar Wochen eine Vertretung. Kolportiert wird eine Beamtenlösung – da wird Finanzprokuratur-Chef Wolfgang Peschorn genannt, der ja auch als Kandidat für einen dauerhaften Minister-Job gilt. Susanne Raab voraus. Unkomplizierter wäre indes, wenn ein anderes Regierungsmitglied den Job zeitweise übernimmt – und da kommt Susanne Raab ins Spiel. Zwar wird hier auch Außenminister Alexander Schallenberg genannt – doch ist die Frauenministerin wegen ihrer Nähe zu Nehammer wohl erste Wahl. Auch in einer künftigen Regierung gilt sie als Fixstarterin, so könnte sie Spekulationen zufolge die Regierungskoordination übernehmen, die ja zuletzt ebenfalls Brunner innehatte.

Logischer Brunner-Ersatz wäre an sich Wirtschaftsminister Martin Kocher. Doch da der 2025 die Nationalbank übernimmt, fällt er aus Compliance-Gründen aus.

Im Kanzleramt wollte man am Mittwoch nichts zu der Personalie sagen - nur so viel: Die Entscheidung müsse in den nächsten Wochen fallen.