Wirtschaftsminister denkt daran, wegen Teuerung Teile der Steuerreform vorzuziehen. Es soll rasch ein weiteres Pakt gegen die hohe Inflation geben.
Martin Kocher empfängt Medien zum Interview – im riesigen Ministeriumsgebäude am Stubenring kennt sich der „Minister für Arbeit und Wirtschaft“ noch nicht so gut aus – auch sein Büro ist noch nicht fertig. Superminister möchte Kocher nicht genannt werden – sein Ministerium sei „ganz normal“, betont er.
Interview mit Wirtschaftsminister Martin Kocher
Ist Kocher Superminister? „Das gefällt mir nicht so gut. Es ist ein normales Ministerium, zwar mit einer zentralen Rolle in einer nicht ganz einfachen Lage. Aber es gibt auch andere Ressorts, die große Herausforderungen haben.“
Wie spricht man ihn an?
„Das Ministerium heißt dann Ministerium für Arbeit und Wirtschaft. Und Martin Kocher reicht.“
Kocher zum neuen Arbeitslosengeld. „Wir wollen ein Gesamtpaket, ich hoffe, dass wir das noch vor dem Sommer schaffen.“
Ob das Arbeitslosengeld gekürzt wird: „Ich habe gesagt, Arbeitslosengeld und Notstandshilfe können nicht viel unter das jetzige Niveau sinken. Entscheidend ist das Gesamtpaket. Das Ziel muss sein, dass jede Person die Arbeit sucht auch ein Angebot bekommt.“
Kein Zuverdienst mehr für Arbeitslose? „Ich glaube, dass es notwendig ist, den Zuverdienst einzuschränken, weil wir aus Studien wissen, dass der Zuverdienst manchmal zur Verlängerung von Arbeitslosigkeit führt.“
Teuerung – wird Steuerreform vorgezogen? „Wir haben die Senkung der Stufen bei der Einkommensteuer beschlossen. Hier kann man sich Gedanken machen, wie das in Kraft tritt. Es gibt aber auch andere Dinge wie eine Attraktivierung von Mitarbeiterbeteiligung oder Prämien. Es sollte auch Entlastung geben für all jene, die durch die Preiserhöhung besonders stark betroffen sind. Daneben wären die Lohnnebenkosten ein Thema – und die Abschaffung der kalten Progression wird in der Diskussion sicherlich auch eine große Rolle spielen.“
Wann spürt man das im Börsel? „Das hängt davon ab, welche Maßnahmen getroffen werden – und auch, ob man Lohnsteuer zahlt oder Einkommensteuer veranlagt. Aber es wird sicher Maßnahmen in dem Paket geben, die rasch wirken. Rasch heißt in diesem Jahr, weil die Belastung besonders hoch ist.“
Und was ist mit der Maskenpflicht? „Ich hoffe für die vielen Handelsangestellten, dass wir es angesichts der aktuellen Lage und der Schutzmaßnahmen wie Plexiglasabtrennungen schaffen, von der Maskenpflicht wegzukommen. Aber das muss eine Entscheidung der Expertinnen und Experten im Gesundheitsbereich sein. Das kann jetzt nicht der Arbeits- oder der Wirtschaftsminister entscheiden.“ G. Schröder
