Streit um Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan

Wien. Zuletzt forderte Innenminister Gerhard Karner Abschiebungen auch nach Syrien und Afghanistan. Genau davor warnt nun UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk beim Heimatbesuch in Österreich. In den Ländern sehe er aufgrund der Menschenrechtslage nicht, „dass man da mit zwangsweisen Rückführungen anfangen kann“. Auch eine Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten sieht er kritisch, mit den Menschenrechten nicht vereinbar.

Irritiert. „Wenig Verständnis“, zeigte Karner für die Aussagen Türks. Das derzeitige System im Asyl-Bereich sei „kaputt“, daher „müssen wir offen an neuen Regelungen arbeiten“, bekräftigte der ÖVP-Minister. Ein „menschenrechtskonformes, vernünftiges Asylsystem muss verhindern, dass sich Menschen aus wirtschaftlichen Gründen auf ihren oft tödlichen Weg machen“, so Karner.