Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will eine Beteiligung Österreichs an der Sky Shield Initiative, dem geplanten Luftabwehrsystem der europäischen NATO-Länder, ausloten.
"Ich möchte heute ansprechen, dass wir dieses auch im Rahmen der Europäischen Union tun sollten", sagte Tanner Dienstag vor Beratungen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sagte: "Österreich ist herzlich willkommen, sich daran zu beteiligen."
Verfassungsrechtlich gebe es durchaus Möglichkeiten zu einer engeren Zusammenarbeit, "und das möchte ich heute ansprechen", sagte Tanner in Hinblick auf die Neutralität. Man habe dazu einige Verfassungsgutachten eingeholt. Österreich habe viele Kooperationen mit Deutschland, das die Initiative für Sky Shield übernommen hat. Es würde Sinn machen, Investitionen bei der Luftabwehr gemeinsam zu tätigen. Konkretes werde sich erst später herausstellen. Schon jetzt arbeite Österreich bei der Pilotenausbildung mit Italien zusammen.
Lambrecht sagte, die Sky Shield-Initiative gehe über die EU hinaus, auch Großbritannien beteilige sich. "Wir haben schon Austausch gehabt, aber werden das selbstverständlich dann intensivieren, wenn die Kollegin offiziell an mich herantritt", sagte die deutsche Verteidigungsministerin in Hinblick auf Tanners Anliegen.
Auf die Frage nach der Finanzierung sagte Tanner, mit 16 Milliarden Euro in nächsten vier Jahren habe das Bundesheer die höchste Erhöhung erhalten, die es jemals gegeben habe. Für eine Beteiligung an Sky Shield wären allerdings zusätzliche Budgetmittel notwendig, "so weit sind wir noch nicht".
Das technische System des Eurofighters laufe bis 2035, sagte Tanner. Dies sollte Österreich aber nicht davon abhalten, sich zu beschäftigen, was danach passiere. Noch vordringlicher sei die Lage bei den Herkules, die das Bundesheer 2029 und 2030 ausscheiden müsse.
