Ukraine: Ausweis für Vertriebene wird in Kürze ausgestellt

Produziert wird dieser von der Österreichischen Staatsdruckerei, die Arbeiten laufen auf Hochtouren, erklärte Martin Volz, Leiter der Regionaldirektion Burgenland im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Nickelsdorf. Dort werden bei der Erfassungsdienststelle der Polizei die Daten der ankommenden Ukrainer aufgenommen.

Laut Rainer Erhardt, Leiter der Fremden- und Grenzpolizeilichen Abteilung in der Landespolizeidirektion Burgenland, wurden am gestrigen Mittwoch 1.800 Einreisen von ukrainischen Flüchtlingen verzeichnet, 400 Personen davon gaben an, in Österreich bleiben zu wollen. Rund ein Fünftel der Ankommenden habe diese Absicht, die anderen wollen nur durchreisen, etwa nach Deutschland oder Italien.

Daten müssen erfasst werden

Entscheiden sich die ukrainischen Staatsangehörigen hierzubleiben, müssen ihre Daten erfasst werden. In Nickelsdorf befindet sich eine Dienststelle hierfür mit 40 Beamten. Errichtet wurde sie aufgrund des großen Flüchtlingsandrangs 2015. Zunächst müssen die Vertriebenen ein Datenblatt ausfüllen, dann werden der biometrische Reisepass und die Fingerabdrücke gescannt, bevor sie in Quartiere gebracht werden. Diese Erfassung ist der erste Schritt, sie dient in weiterer Folge für die Ausstellung des Ausweises für Vertriebene.

Die Karte soll "rosa-blau-rosa" aussehen und stelle einen Aufenthaltstitel dar - im Gegensatz zur "blauen Karte", die Asyl auf Zeit gewähre, erklärte Volz. Der Ausweis für Vertriebene werde demnächst ausgegeben, man arbeite mit Hochdruck daran. Bekommen sollen ihn alle ukrainischen Staatsbürger, die das Land nach dem 24. Februar verlassen mussten, jene, die dort einen Schutzberechtigten-Status hatten oder Ukrainer, die mit einem Drittstaatsangehörigen eine Familie gegründet haben, wenn dies bereits vorher erfolgte.

Im Burgenland gibt es neben den fixen Dienststellen auch vier mobile - umgebaute Polizeibusse, nun ausgestattet mit einem Schreibtischarbeitsplatz und den entsprechenden elektronischen Geräten. Das ganze Prozedere der Datenerfassung dauere nur wenige Minuten. Sprachhindernisse gebe es kaum, zumal die Ukrainer gut Englisch sprechen würden und notfalls helfe Google Translate, meinte Johannes Ganster, Kommandant der Erfassungsstelle Nickelsdorf.

Eine Herausforderung ist laut Volz derzeit noch die Nacherfassung von Flüchtlingen, die sich bereits in Quartieren befinden. Die große Zahl an ukrainischen Vertriebenen in der Bundeshauptstadt erklärt Erhardt damit, dass sie mit internationalen Zügen anreisen und dann direkt in Wien landen. Alle, die über Nickelsdorf einreisen und in Österreich bleiben wollen, versuche man aber an Ort und Stelle zu registrieren. Die Nova Rock-Halle in unmittelbarer Nähe wurde als mögliche erste Aufnahmestelle adaptiert, musste bis jetzt aber nicht in Betrieb genommen werden.