Am Wochenende wird weiterverhandelt - "Wir haben nie Neuwahlen angestrebt".
Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner sieht die Verhandlungen der Regierung über ein neues Programm in der "Zielgeraden". Man habe "viele Kurven überwunden", sagte Mitterlehner Freitagnachmittag. Ein Abbiegen auf einer Geraden erschiene ihm "relativ willkürlich", antwortete er auf die Frage nach vorgezogenen Neuwahlen.
Die Gespräche werden am Samstag fortgesetzt, nachdem man in den vergangenen Tagen sehr intensiv verhandelt habe, erklärte Mitterlehner. "Es war der ganze Tag sehr konstruktiv." Am Samstag oder Sonntag werde man die restlichen Fragen klären können, glaubt der Vizekanzler. Es gehe um Fragen der Finanzierung und Sicherheitsthemen, die noch offen seien, bei anderen Themen müsse man noch "Abrundungen" vornehmen. Er gehe davon aus, dass man im Laufe des Wochenendes die "gesamte Problematik abgeschlossen" habe.
Die Frage, ob die Koalition weitermacht oder in Neuwahlen geht, entscheide sich erst im Ziel, meinte Mitterlehner auf eine entsprechende Frage. Ein Abbiegen auf einer Geraden, nämlich der Zielgeraden, erschiene ihm aber "relativ willkürlich". "Wir haben nie Neuwahlen angestrebt", betonte er.
Die Meinung des steirischen ÖVP-Chefs Hermann Schützenhöfer, der der SPÖ Scheinverhandlungen vorwarf, unterschrieb Mitterlehner nicht: Es herrsche nun "rundherum natürlich eine bestimmte Emotionalisierung", versuchte er zu beruhigen. Als "Zeitvertreib" könne man sich auch etwas anderes vorstellen, meinte er in Hinblick auf die tagelangen Verhandlungen bis in die Nacht.
