Koalitions-Poker
Regierungs-Team wird immer konkreter
02.11.2013Bei den Koalitionsverhandlungen werden schon Pläne für die Ämtervergabe geschmiedet.
Um „Posten geht es erst zuletzt“, beteuern SPÖ-Kanzler Werner Faymann und VP-Vizekanzler Michael Spindelegger stets. In Wahrheit geht es bei den ach so geheimen Koalitionsverhandlungen freilich vor allem um die Ministerjobs. Zwei Regierungsstellen werden jedenfalls fix eingespart, dafür soll es „Super-Ministerien“ und neue Ressorts geben – mit Überraschungen.
Fixstarter für die neue (alte) Koalition in der SPÖ sind jedenfalls – neben Kanzler Faymann – Sozialminister Rudolf Hundstorfer, der auch die Gesundheitsagenden erhält, Infrastrukturministerin Doris Bures, Gerald Klug (Verteidigung oder Justiz), Josef Ostermayer, der zum Kanzleramtsminister für Koordination (und u. a. Kultur) aufsteigt, und Gabriele Heinisch-Hosek als Frauen- und Bildungsministerin. In der ÖVP sind weniger fix an Bord: Neben Spindelegger bleiben Johanna Mikl-Leitner und Sebastian Kurz als neuer Zukunftsminister.
Leitl als Außenminister, Kircher-Kohl für Forschung
Revival. In der rot-schwarzen Koalition „neu“ soll es ein Comeback der Sozialpartner geben:
- Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl ist ein Kandidat für das Außenamt. Alternativ könnte er Wirtschaft und Forschung übernehmen.
- In der SPÖ könnte Arbeiterkammer-Direktor Werner Muhm neuer Minister für Forschung und Technologie werden. Wie von ÖSTERREICH berichtet, plant die SPÖ das neue Ministerium als Gegenressort zum „Zukunftsressort“ der ÖVP. Muhm zögert aber. Als Alternative gilt Infineon-Chefin Monika Kircher-Kohl.
- Um das Finanzministerium gibt’s ein Tauziehen. Spindelegger selbst überlegt, es zu übernehmen – Vertraute raten ihm aber ab. Der Wirtschaftsbund möchte Maria Fekter halten, was Spindelegger nicht will. Angedacht wird derzeit eine für den Wirtschaftsbund „untragbare“ (so ein VP-Spitzenmann) Lösung: ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner.
- Ins Innenministerium solle dafür dann laut einem VP-Insider VP-Chef Spindelegger selbst einziehen. Nach dem Finanzressort sei es das mächtigste Ministerium mit den meisten Posten.
- Um das Justizressort feilschen SPÖ und ÖVP. Spindelegger könnte es Fekter – gegen SPÖ-Willen – anbieten.
- Als Infrastrukturminister für den ländlichen Raum gilt, wie berichtet, der Tiroler Josef Geisler als Favorit. Alternative „für die Frauenquote“: die Kärntnerin Elisabeth Köstinger.
I. Daniel