Regierungsbildung: Kickl gibt heute Statement ab

Nach dem Auftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an FPÖ, ÖVP und SPÖ, nach der Nationalratswahl Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten, werden die Parteispitzen einander kommende Woche zu Gesprächen treffen. FPÖ-Chef Herbert Kickl wird am Montag um 11 Uhr im FPÖ-Medienzentrum im 1. Bezirk ein "Pressestatement" zum Thema Regierungsbildung abgeben, wie die FPÖ am Sonntag bekanntgab.

Wie es aus der SPÖ hieß, werde man Dienstagnachmittag mit der Volkspartei sprechen, Donnerstagvormittag folgt dann das Treffen zwischen FPÖ und SPÖ. Wann die ÖVP auf die Freiheitlichen trifft, war vorerst offen.

SPÖ gab Termine bekannt

Die SPÖ gab die Termine Freitagabend bekannt. Man werde die Gespräche "dem Auftrag des Herrn Bundespräsidenten folgend" führen und die Ergebnisse im Anschluss diesem mitteilen. Die von der SPÖ avisierten Termine wollte man in der FPÖ vorerst nicht bestätigen. Auch zum Gesprächstermin mit der Volkspartei wollte ein Sprecher der Freiheitlichen vorerst nichts sagen.

Weil ein "Patt" zwischen FPÖ, ÖVP und SPÖ den üblichen Ablauf der Koalitionsfindung nach der Nationalratswahl verhindere, hatte Van der Bellen vorerst keine Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. Stattdessen sollen die drei stimmenstärksten Parteien bis Ende kommender Woche "verlässlich klären, welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre".