Kuscheln bei Regierungsklausur

„In Gegenwart von Werner Faymann wird er sich derzeit wohler fühlen als bei so manchem eigenen Landeshäuptling“, sagt Politikwissenschafter Thomas Hofer über den parteiintern angezählten ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger. Der ÖVP-Parteikrise zum Trotz findet am Dienstag und Mittwoch die Regierungsklausur in Waidhofen an der Ybbs statt. Im Schloss an der Eisenstraße werden Harmonie und Einigkeit demons­triert: Die Zeichen stehen auf Neustart, der holprige Start der Regierung soll mit Erfolgen wettgemacht werden.

Koalition schwört sich bei Klausur als Team ein
Am Dienstag um 14 Uhr startet die Regierungsriege mit ihren Arbeitssitzungen, die bis 17 Uhr angesetzt sind. Danach stehen eine Stadt-Tour und ein Abendessen im Hotel an. Am Mittwoch startet die Mannschaft mit einem „Familienfoto“ in den Tag, als Zweites steht der wöchentliche Ministerrat am Programm. Bei einer anschließenden Pressekonferenz wird das Ergebnis präsentiert.

SPÖ: »Regierung arbeitet konstruktiv zusammen«
Auf der Agenda steht laut Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) das Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Bildung. Auch am heiklen Thema Budget wird man nicht vorbeikommen. Ostermayer lobte bereits am Montag die Regierungsarbeit: „Die Regierung arbeitet konstruktiv zusammen, damit Österreich weiterhin auf Erfolgskurs bleibt.“ Jetzt will man bei den Wählern punkten: Als erster Erfolg wird vermutlich die Erhöhung der Familienbeihilfe präsentiert.

(kali)