Über SP-interne Kritik an Thomas Drozda: "Ich werde am Bundesgeschäftsführer festhalten"
ÖSTERREICH: Zuletzt haben sich Medien, Parteifreunde von Ihnen und auch viele Poster immer wieder gefragt: Wo ist eigentlich Pamela Rendi-Wagner. Also, wo waren Sie?
Pamela Rendi-Wagner: Ich war in den letzten Wochen viel in den Gemeinden und Bundesländern unterwegs. Kürzlich erst in Salzburg, Tirol, Niederösterreich und der Steiermark etwa.
ÖSTERREICH: Die Frage ist ja auch im übertragenen Sinn gemeint, also nicht, ob Sie physisch verschwunden seien, sondern ob Sie nicht zu defensiv waren?
Rendi-Wagner: Ich habe tatsächlich vor, mich verstärkt auch auf den Parlamentsklub und unsere Arbeit im Parlament offensiver zu konzentrieren. Wir sind ja die einzige ernst zu nehmende Oppositionspartei, und ich gedenke nicht, die Regierung aus der Verantwortung zu entlassen.
ÖSTERREICH: Und wie wollen Sie das machen?
Rendi-Wagner: Wir werden kommende Woche eine dringliche Anfrage ins Parlament einbringen, damit die Regierung bezüglich der Pflege endlich Farbe bekennt. Steht sie zu ihrem Regierungsprogramm, in dem die staatliche Pflegefinanzierung garantiert wird, oder will sie durch die Hintertür eine Pflegeversicherung einführen und damit ein Belastungspaket für die Bürger? Wir als SPÖ wollen, dass für alle Menschen eine sichere Pflege garantiert ist und daher setzen wir uns für einen staatlich finanzierten Pflegegarantiefonds ein.
ÖSTERREICH: Wollen Sie sich wieder verstärkt auf soziale Themen konzentrieren?
Rendi-Wagner: Für uns sind natürlich leistbares Wohnen, der Kampf gegen Ärztemangel und eine Steuerentlastung Schwerpunkte. Die schwarz-blaue Regierung redet ja nur viel, hat da aber nichts gemacht bislang.
ÖSTERREICH: Die ÖVP liegt in den Umfragen aber klar vorn, während die SPÖ in unserer Umfrage nun von der FPÖ überholt wurde. Ist das nicht ein Problem?
Rendi-Wagner: Es gibt unterschiedliche Umfragen, und diese sind nur Momentaufnahmen. Aber ja, wir müssen und werden die Schlagkraft jetzt erhöhen, sowohl programmatisch-inhaltlich als auch organisatorisch als auch in der Kommunikation. Jetzt geht es zunächst um die EU-Wahl, auf die wir unsere Energien legen. Danach werden wir uns auf das Richtungswahljahr 2020 konzentrieren. Dann finden in Wien, im Burgenland und in der Steiermark Landtagswahlen statt. Und es macht für die Menschen einen Unterschied aus, wer regiert.
ÖSTERREICH: Der Tiroler SP-Chef Dornauer hat „mein Freund Meischi“ gepostet (Anmerkung: Ex-FP-General Meischberger). Ist das hilfreich?
Rendi-Wagner: Ich habe mir vorgenommen, nicht alles zu kommentieren, aber ich kenne Meischberger nicht. Und ich habe auch kein Interesse, diesen Herrn kennenzulernen.
ÖSTERREICH: Werden Sie sich persönlich in den EU- Wahlkampf einbringen und was ist Ihr Ziel?
Rendi-Wagner: Ich werde mich bei Wahlkampfveranstaltungen einbringen und gemeinsam mit unserem sehr guten Team auftreten. Wir müssen möglichst viele Menschen mobilisieren. Es ist eine Richtungsentscheidung für Europa.
ÖSTERREICH: Einige SP-Landeschefs – vor allem Hans Peter Doskozil – konterkarieren immer wieder Ihre Linie …
Rendi-Wagner: Ich habe mit all meinen Landeschefs einen guten und korrekten Austausch. Gerade mit Hans Peter Doskozil gibt es eine gute Zusammenarbeit. Natürlich ist die Sozialdemokratie eine breite Bewegung mit vielen Meinungen. Aber, wenn wir eine Linie beschließen, muss diese gemeinsam mitgetragen werden.
ÖSTERREICH: Es gibt starke SP-interne Kritik an Thomas Drozda, zuletzt von NÖ-Chef Schnabl. Was antworten Sie Ihren Parteifreunden?
Rendi-Wagner: Ich habe mir, wie alle Vorsitzenden vor mir, meinen Bundesgeschäftsführer selbst ausgesucht. Das war auch meine Bedingung, bevor ich den Parteivorsitz übernommen habe. Ich werde an meinem Bundesgeschäftsführer festhalten.
Wer hat in der SPÖ das Sagen?
