Nach der Blitz-Angelobung diese Woche verrät Pamela Rendi-Wagner, was sie nun vorhat.
Seit dieser Woche ist es fix: Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) ist neue Frauen- und Gesundheitsministerin. Sie folgt der kürzlich verstorbenen Sabine Oberhauser nach und will, wie sie sagt, deren „Weg fortsetzen“. Im ÖSTERREICH-Interview verrät sie erstmals ihre Pläne.
ÖSTERREICH: Ihre Amtsübernahme diese Woche verlief rasant. Jetzt warten gleich mehrere Baustellen auf Sie, u. a. die streikenden Ärzte …
Pamela Rendi-Wagner: Ich glaube, dass die Ärztekammer durchaus Gestaltungswillen hat. Dass es unterschiedliche Sichtweisen und Standpunkte gibt, ist ganz normal und auch legitim. Aber am Ende darf das sicher nicht am Rücken der Patienten ausgetragen werden.
ÖSTERREICH: Sie wollen ja „den Weg von Sabine Oberhauser fortsetzen“. Ein großes Anliegen war ihr der Kampf gegen die langen Wartezeiten …
Rendi-Wagner: Das Thema ist auch mir sehr wichtig. Vor allem bei CT/MRT-Untersuchungen muss es rasch zu einer Lösung kommen. Falls nicht, wird die Regierung ein Gesetz vorlegen, das die Wartezeiten verkürzt.
ÖSTERREICH: Die Länder diskutieren gerade ein Rauchverbot bis 18. Unterstützen Sie das?
Rendi-Wagner: Das Rauch-Eintrittsalter ist bei uns viel niedriger als in anderen europäischen Ländern. Das ist alles andere als beruhigend und deswegen unterstütze ich das Rauchverbot bis 18.
ÖSTERREICH: Können Sie sich eine ähnliche Verschärfung der Gesetze bei Alkohol vorstellen?
Rendi-Wagner: Da gibt es derzeit keine konkreten Überlegungen. Der Schlüssel heißt auch hier: Prävention.
ÖSTERREICH: Darf man davon ausgehen, dass Sie als Impfexpertin die Idee einer Impfpflicht erwägen oder eine Koppelung an finanzielle Leistungen?
Rendi-Wagner: Es gibt aufgrund der stark gestiegenen Masernfallzahl viele Vorschläge, die von Experten jetzt auf den Tisch gelegt wurden. Die reichen von einer Koppelung finanzieller Leistungen an den Mutter-Kind-Pass bis hin zu Impfverpflichtungen vor Eintritt in Schulen oder Kindergärten. Aber das vorrangige Ziel muss sein, etwas an den niedrigen Durchimpfungsraten bei Gesundheitsberufen zu ändern.
ÖSTERREICH: Sie haben auch die Frauenagenden übernommen: Geplant ist eine Frauenquote von 30 Prozent in Aufsichtsräten: Durchbruch ist das mit Sicherheit keiner …
Rendi-Wagner: Natürlich, mehr ist immer gut. Aber wir müssen schon ein schrittweises Vorgehen im Auge haben. Wir sehen das in staatsnahen Unternehmen, wo der Bund ja schon längst eine Frauenquote hat, dass das ein sehr erfolgreiches Modell ist.
Karin Fischer
