In einem Prüfbericht gerieten rund 30 EU-Abgeordnete ins Visier, darunter die Liberale Karin Resetarits. Sie geht jetzt in die Offensive.
Die Salzburger Spitzenkandidatin des Liberalen Forums Karin Resetarits, derzeit EU-Abgeordnete in Brüssel, könnte im Visier der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF stehen, was im Wahlkampf natürlich die politischen Gegner auf den Plan ruft.
Grund dafür ist ein 92 Seiten langer Prüfbericht des EU-Parlaments, in dem rund 30 Abgeordneten „Unregelmäßigkeiten“ beim Umgang mit der sogenannten Sekretariatszulage vorgeworfen werden. Laut einem EU-Insider sei jetzt informell durchgesickert, dass ein Prüfverfahren gegen Resetarits eingeleitet worden sei. „Offiziell gibt es dazu keine Bestätigung“, erklärte OLAF-Sprecher Jörg Wojahn auf ÖSTERREICH-Anfrage. Konkret geht es um den Vorwurf, Resetarits habe 2004 und 2005 die Zulage von monatlich 16.914 Euro zur Bezahlung von Mitarbeitern zweckwidrig über ein Wiener Holz-Unternehmen abgewickelt.
Schlammschlacht
Alles nur Schall und Rauch, sagte Karin
Resetarits gegenüber ÖSTERREICH – und ortet bereits eine Schlammschlacht in
Wahlkampfzeiten: „Die EU-Parlamentsverwaltung hat nachgehakt, weil es
ungewöhnlich schien, dass die Sekretariatszulagen bei einer Holzfirma
landen.“ Das Geld sei indes an Mitarbeiter eines Medienunternehmens
gegangen, von dem sie seit 2003 betreut werde. Und das sei in der
Zwischenzeit mit der Holzfirma verschmolzen. „Ich habe alle Rechnungen
vorgelegt. Die EU-Verwaltung hat mir bestätigt, dass alles rechtens sei“, so
Resetarits.
Resetarits hat in den Jahren 2004 und 2005 laut eigenen Angaben insgesamt 168.000 Euro an die Holzfirma überwiesen. Mit einem Teil der Gelder seien ihre EU-Helfer bezahlt, mit einem anderen Teil Fernsehsendungen und Clips für Homepages finanziert worden.
