RH-Chef sieht "Systemversagen" bei Hypo

Im Zusammenhang der Überprüfung und Notverstaatlichung der damaligen Hypo Alpe Adria - der jetzigen Abbaubank Heta - habe es "im System selbst Mängel gegeben", sagte Rechnungshof-Chef Josef Moser am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Er nahm damit ein Ergebnis des derzeit im Stellungnahmeverfahren befindlichen Berichtes vorweg. Der ganze Bericht wird erst im Frühjahr 2015 öffentlich zugänglich.

"Systemversagen"
"Es liegt auf der Hand, dass da ein Systemversagen stattgefunden hat", sagte Moser. Es seien nicht jene Konsequenzen daraus gezogen worden, die man hätte ziehen müssen. Wer genau und in welchem Ausmaß versagt habe, werde aus dem Rechnungshof-Bericht genauer hervorgehen.

Der RH habe den gesamten Verstaatlichungsvorgang überprüft und werde dazu Zahlen und Fakten liefern. Etwa dazu, wann bewusst war, wie die finanzielle Situation der Hypo aussah, um daraus die nötigen Konsequenzen zu ziehen, oder, ob rechtzeitig oder nicht rechtzeitig darauf reagiert worden sei. Diese Aspekte beleuchte der RH in seinem Bericht eingehend. Der RH-Bericht werde Zahlen und Fakten liefern, damit im Rahmen des Untersuchungsausschusses beurteilt werden könne, wo die Fehler passiert seien und die Politik ihre Aufgaben nicht wahrgenommen habe.

Stellungnahmenverfahren
Der Bericht ist laut Moser derzeit im Stellungnahmenverfahren. Dieser werde dazu beitragen, die Transparenz und Rechenschaftspflicht in diesem Falle wiederherzustellen. Geprüft worden sei die finanzielle Lage der Hypo zum Zeitpunkt der Verstaatlichung, gleichzeitig, inwieweit der Steuerzahler durch dieses "Desaster" belastet sein wird. Gleichzeitig werde auch die Nachvollziehbarkeit der Vorgangsweise und die rechtliche Gestaltung beurteilt.

Da das Finanzministerium für seine Stellungnahme eine Frist von drei Monaten habe, werde der Bericht voraussichtlich im Frühjahr auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. "Ich freue mich schon über die Diskussion zu diesem Bericht", meinte Moser.