Die Bundespräsidentschaftskandidatin fühlte sich bedroht. Die SJ zeigt sich verwundert, da man nur eine Diskussion gesucht habe.
Die FPÖ-Bundespräsidentenkandidatin Barbara Rosenkranz hat am Mittwochnachmittag einen Wahlkampfauftritt in der Dornbirner Innenstadt vorzeitig abgebrochen. Grund dafür war die Sozialistische Jugend Vorarlberg (SJ), die den Bürgerstand "hermetisch abgeschirmt" habe, bestätigte der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Bernhard Themessl, der Rosenkranz bei ihrem Vorarlberg-Tag begleitete. Die SJ erklärte, die Teilnehmer hätten lediglich in eine Diskussion eintreten wollen, man sei daher verwundert, dass Rosenkranz die Flucht ergriffen habe.
70 SJler
Das Programm der FPÖ-Kandidatin sah am
Mittwochnachmittag Bürgerinformation an einem Stand in der Dornbirner
Innenstadt vor. Wenige Minuten nach dem Eintreffen von Rosenkranz seien etwa
70 Teilnehmer der SJ-Kundgebung mit Fahnen und Lautsprechern bei der
Europapassage aufgetaucht. Diese hätten einen Ring um den Stand gebildet und
ihn so abgeriegelt. "Es war für die Bürger nicht mehr möglich da
durchzukommen", erklärte Themessl. Die Polizei, die die Kundgebung
beobachtete, habe nicht eingreifen können, da es nur zu verbalen Attacken
und nicht zu Handgreiflichkeiten gekommen sei.
Keine Handgreiflichkeiten
Als die Kandidatin in Begleitung zweier
Sicherheitskräfte in Richtung Stadtmarkt auswich, sei sie von 30 bis 40 der
Protestierenden verfolgt worden. "Sie hat sich bedroht gefühlt. Wir haben
dann entschieden, dass es besser ist, sie wegzubringen und das abzubrechen,
um eine weitere Eskalation zu verhindern", so der Nationalratsabgeordnete.
Die SJ-Kundgebung sei zwar angemeldet gewesen, sollte aber laut Themessl in
räumlicher Distanz vor dem Rathaus stattfinden. "Man muss sich fragen, wie
man den Ort einer Kundgebung so einfach verlegen kann", so Themessl. "Solche
Vorgänge waren wir in Vorarlberg bisher nicht gewohnt. Wir erwarten, dass
die demokratischen Spielregeln hier eingehalten werden", forderte er. Der
RFJ organisiere bei Veranstaltungen anderer Parteien ja auch keine Demos.
Kundgebung angemeldet
Laut dem SJ-Vorsitzenden Lukas Riepler war
die Kundgebung beim Marktplatz angemeldet. Rosenkranz hätte an sich auch
dort sein sollen, habe aber offenbar von sich aus entschieden, einen anderen
Platz zu wählen. Dass diese ihre Veranstaltung abgebrochen habe, sei nicht
geplant gewesen, aber "ein positiver Nebeneffekt". "Ich bin eher verwundert,
dass jemand, der für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert und mit 'Mut'
auf den Plakaten wirbt, nach kürzester Zeit die Flucht ergreift", so
Riepler. Er habe erwartet, dass sie sich der Situation stellen werde. Dass
der Kandidatin einige der Teilnehmer folgten, sei richtig, "von bedrohen
würde ich aber nicht sprechen, eine Bundespräsidentschaftskandidatin muss es
aushalten, dass es welche gibt, die dagegen sind".
Das Bezirkspolizeikommando Dornbirn bestätigte, dass die SJ eine Kundgebung am Marktplatz angemeldet habe. Der FPÖ-Infostand sei nicht angemeldet gewesen, was aber auch nicht nötig gewesen wäre. Einzelne Gruppen von Jugendlichen seien in nicht geschlossener Formation zum FPÖ-Infostand marschiert, hätten Parolen gerufen und das Gespräch mit der Kandidatin gesucht. Aus rechtlicher Sicht sei alles korrekt abgelaufen, aus polizeilicher Sicht sei das Ganze "harmlos" gewesen.
