Schon in der nächsten Woche könnte die Koalition stehen.
Jetzt führt an Rot-Grün in der Bundeshauptstadt wohl kein Weg mehr vorbei: In neun Untergruppen ringen Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl, seine Vizebürgermeisterin in spe, Grünen-Chefin Maria Vassilakou sowie ihre Verhandlungsteams um einen Koalitions-Vertrag bis 2015.
Statt gesessen wurde bis zuletzt eifrig telefoniert
Am Wochenende kristallisierte sich trotz der verhängten totalen Nachrichtensperre heraus: Aus Rot-Grün dürfte etwas werden. Ein Rathaus-Insider zu
ÖSTERREICH: „Die Verhandlungen laufen sehr gut, aus der Nummer kommen beide Parteien nicht mehr heraus.“ Tatsächlich mussten sich die meisten Untergruppen nicht mehr treffen: „Wir klären die Dinge noch per Telefon.“
Am Mittwoch wollen Häupl und Vassilakou die Ergebnisse sichten – etwaige Unklarheiten sollen dann in der großen Verhandlungsgruppe geklärt werden – sodass die Koalition schon in der nächsten Wochen stehen könnte. Dabei hatte Häupl ursprünglich die dritte Novemberwoche angepeilt.
- Das Kapitel Bildung (hier verhandelten Stadtrat Christian Oxonitsch und die Grüne Daniela Musiol) steht: So soll die Betreuung für Schüler im Sommer ausgebaut werden, auch die Mehrstufen-Klassen werden ausgebaut. Die Grünen unterstützen die Haltung Häupls hinsichtlich einer Verlängerung der Lehrer – bisher hatte Vassilakou das strikt abgelehnt. Das zeigt, wie weit die Grünen bereit sind, Häupl entgegen zu kommen.
- Das Kapitel Integration steht ebenfalls de facto fest. Verhandler sprechen von „Weichenstellungen für alle Wiener über die kommenden 5 Jahre hinaus“.
- Beim Kapitel Stadtplanung und Verkehr geht es am härtesten zur Sache. Zwar habe man sich geeinigt, das Streitthema Lobau-Tunnel auf die lange Bank zu schieben – denn derzeit hat die Asfinag ohnehin kein Geld dafür. Allerdings: Grüne Forderungen wie die 100-€-Jahreskarte für die Öffis und die City-Maut sorgen schon noch für erhöhten Verhandlungsbedarf zwischen Häupl und Vassilakou.
