Start für Sondierungen
Rot-pinker Koalitionspoker mit Punschkrapferl
19.10.2020
Wiederkehr will bei Gesprächsauftakt Bildung und Transparenz thematisieren.
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Eine Woche nach der Wien-Wahl sind am Montagnachmittag die Sondierungsgespräche gestartet. Die SPÖ will dabei ausloten, mit welchen der drei infrage kommenden Parteien - NEOS, ÖVP und Grüne - sie in Koalitionsverhandlungen treten will. Den Auftakt des Terminreigens machten die NEOS. Farblich passend wurden im Büro von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), wo das Treffen stattfand, pinke Punschkrapferl kredenzt.
NEOS-Klubchef Christoph Wiederkehr - begleitet von seiner Stellvertreterin Bettina Emmerling und Generalsekretär Nikola Donig - sagte vor Beginn des Treffens, man gehe offen in das Gespräch und wolle die für seine Partei wichtigen Themen Bildung und Transparenz thematisieren. Politische Schnittmengen und die Chance auf eine "Reformkoalition" sollen ausgelotet werden.
Auf die Frage, ob er sich nicht als Spielball der SPÖ sehe, um Druck auf die Grünen auszuüben, sagte Wiederkehr: "Das glaube ich nicht." So, wie er Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) kennengelernt habe, sei er sich sicher, dass es ihm um ernste Sondierungsgespräche gehe.
Von Ludwig, an dessen Seite auch Klubchef Josef Taucher und Landesparteisekretärin Barbara Novak dabei waren, gab es im Vorfeld kein Statement. Auch danach werde es keine Wortspenden geben, hieß es. Das Treffen war jedenfalls bis 19.00 Uhr anberaumt.
Inhaltliches Stillschweigen
Mehr als dreieinhalb Stunden statt der anberaumten drei haben SPÖ und NEOS am Montag miteinander sondiert. Sehr auskunftsfreudig zeigte man sich danach allerdings nicht. Ein "sehr konstruktives Sondierungsgespräch in sehr guter und freundlicher Atmosphäre" sei es gewesen, hieß es in einem gemeinsamen, der APA übermittelten Statement.
NEOS-Chef Christoph Wiederkehr wollte nach Verlassen des Sitzungszimmers gegen 19.45 Uhr auch nicht mehr besonders viel ergänzen. "Über Inhalte haben wir Stillschweigen vereinbart", der Ball liege jetzt bei Bürgermeister Michael Ludwig. Die servierten Punschkrapferl hätten jedenfalls gemundet, betonte die pinke Nummer 1 noch im Weggehen.
Am morgigen Dienstag folgt - ebenfalls am Nachmittag - ein Sondierungsgespräch mit den Grünen. Tags darauf, am Mittwoch, ist dann die ÖVP dran. Ludwig hatte im Vorfeld betont, dass die Reihenfolge nichts mit seinen Präferenzen im Hinblick auf den künftigen Regierungspartner zu tun habe, sondern lediglich terminlichen Gründen geschuldet sei. Die Entscheidung, mit welchen der Parteien dann Koalitionsverhandlungen geführt werden, will die SPÖ in den nächsten Tagen fällen.