Nach dem ÖVP-internen Aufstand durch den ÖAAB lädt Sozialminister Buchinger am Dienstagnachmittag zu einem neuen Gespräch.
Im Sozialministerium tauschen am Dienstagnachmittag SPÖ und ÖVP einmal mehr ihre Meinung zur Hacklerregelung aus. Die Sozialdemokraten wollen diese abschlagsfreie Frühpension unbefristet verlängern. Derzeit gilt sie bis 2010, dann läuft sie aus. Die ÖVP-Spitze ist dagegen.
ÖVP ist uneins
Allerdings haben sich innerhalb der
Volkspartei zuletzt die Stimmen für eine unbefristete Verlängerung gemehrt.
Vor allem aus dem ÖAAB sind die Rufe sehr laut geworden. Der schwarze
Arbeitnehmerflügel hat sogar mit einem Veto seiner 28
Nationalratsabgeordneten gedroht.
SPÖ-Sozialminister Erwin Buchinger hat seine Chance gewittert und zum Gespräch gebeten.
Eine fixe Absage
Wer tatsächlich erscheint, ist noch nicht ganz
klar. Eingeladen sind auf ÖVP-Seite beide Kontrahenten des parteiinternen
Zwists - sowohl Wirtschaftsminister Martin Bartenstein als auch
ÖAAB-Generalsekretär Werner Amon. Amon hat aber schon abgesagt.
Von der SPÖ werden die Präsidenten der Sozialpartner, FSG-Chef Wilhelm Haberzettl und der Chef des Seniorenrates, Karl Blecha, erwartet.