Umfrage-Desaster
Rücken Neuwahlen immer näher?
09.02.2008
Die große Koalition stürzt nach der Causa Innenministerium schwer ab. Kommt es zum Koalitionsbruch, oder halten die Nerven?
Den meisten Zeit im Bild-Zuschauern blieb Freitag um 19.37 Uhr das Nachtmahl im Hals stecken. Der ZiB-Innenpolitik-Chef Hans Bürger kündigte ein schnelles Ende der Regierung an: "Neuwahlen im Herbst sind jetzt sehr wahrscheinlich."
Bürgers starke Ansage deckt sich mit der Meinung der führenden innenpolitischen Beobachter - ein Ende der Koalition naht langsam aber unvermeidlich.
ÖVP auf der Bremse
Die ÖVP blockiert - perfekt organisiert
vom Duo Schüssel-Molterer - jede Initiative des Partners. Selbst beim
Inflations-Hunderter steht die SPÖ als Umfaller da. Die Stimmung in der SPÖ
wird immer zorniger: Ganze Landesorganisationen wie die steirische und die
Kärntner SPÖ sind mittlerweile für den Koalitionsbruch. Die beiden
Länderchefs Voves und Schaunig sagen ganz offiziell: "Lieber ein Ende mit
Schrecken als ein Schrecken ohne Ende - mit der ÖVP lässt sich eine soziale
Regierungspolitik nicht gestalten."
SPÖ provoziert
Die ÖVP dagegen will sich von den "Roten"
nicht mehr provozieren lassen. Ein U-Ausschuss zum Natascha-Gate würde der
Anstoß für den Koalitionsbruch sein.
NÖ-Wahl wird heiß
In dieser aufgeladenen Stimmung
dürfte die Niederösterreich-Wahl am 9. März ein dramatischer Wendepunkt
werden. SPÖ-Chef Gusenbauer droht in seinem Heimatbundesland ein Debakel -
laut jüngster ÖSTERREICH-Umfrage wird die SPÖ in diesem Kernland unter 30
Prozent fallen (derzeit 29 % mit fallender Tendenz) - und ÖVP-Grande Erwin
Pröll könnte einen Triumph jenseits der 50 % einfahren.
Mehrheit für Gusi-Hunderter
Danach wird es in der heimischen
Innenpolitik hektisch werden. Am 13. März will die SPÖ den U-Ausschuss gegen
Innenminister Platter beschließen (auch um vom Niederösterreich-Debakel
abzulenken) - nach diesem Termin könnte Gusi als "Revanche" eine
parlamentarische Mehrheit mit Grünen und BZÖ für den Inflations-Hunderter
suchen.
Denkbar ist mittlerweile sogar, dass die SPÖ im Streit um soziale Themen die Koalition fliegend - und ohne Neuwahl - wechselt.