Umfrage-Desaster

Rücken Neuwahlen immer näher?

09.02.2008

Die große Koalition stürzt nach der Causa Innenministerium schwer ab. Kommt es zum Koalitionsbruch, oder halten die Nerven?

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Den meisten Zeit im Bild-Zuschauern blieb Freitag um 19.37 Uhr das Nachtmahl im Hals stecken. Der ZiB-Innenpolitik-Chef Hans Bürger kündigte ein schnelles Ende der Regierung an: "Neuwahlen im Herbst sind jetzt sehr wahrscheinlich."

Bürgers starke Ansage deckt sich mit der Meinung der führenden innenpolitischen Beobachter - ein Ende der Koalition naht langsam aber unvermeidlich.

ÖVP auf der Bremse
Die ÖVP blockiert - perfekt organisiert vom Duo Schüssel-Molterer - jede Initiative des Partners. Selbst beim Inflations-Hunderter steht die SPÖ als Umfaller da. Die Stimmung in der SPÖ wird immer zorniger: Ganze Landesorganisationen wie die steirische und die Kärntner SPÖ sind mittlerweile für den Koalitionsbruch. Die beiden Länderchefs Voves und Schaunig sagen ganz offiziell: "Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende - mit der ÖVP lässt sich eine soziale Regierungspolitik nicht gestalten."

SPÖ provoziert
Die ÖVP dagegen will sich von den "Roten" nicht mehr provozieren lassen. Ein U-Ausschuss zum Natascha-Gate würde der Anstoß für den Koalitionsbruch sein.

NÖ-Wahl wird heiß
In dieser aufgeladenen Stimmung dürfte die Niederösterreich-Wahl am 9. März ein dramatischer Wendepunkt werden. SPÖ-Chef Gusenbauer droht in seinem Heimatbundesland ein Debakel - laut jüngster ÖSTERREICH-Umfrage wird die SPÖ in diesem Kernland unter 30 Prozent fallen (derzeit 29 % mit fallender Tendenz) - und ÖVP-Grande Erwin Pröll könnte einen Triumph jenseits der 50 % einfahren.

Mehrheit für Gusi-Hunderter
Danach wird es in der heimischen Innenpolitik hektisch werden. Am 13. März will die SPÖ den U-Ausschuss gegen Innenminister Platter beschließen (auch um vom Niederösterreich-Debakel abzulenken) - nach diesem Termin könnte Gusi als "Revanche" eine parlamentarische Mehrheit mit Grünen und BZÖ für den Inflations-Hunderter suchen.

Denkbar ist mittlerweile sogar, dass die SPÖ im Streit um soziale Themen die Koalition fliegend - und ohne Neuwahl - wechselt.

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