Rückführungs-Abkommen mit Kosovo

Österreich hat mit dem Kosovo ein Abkommen über die Rückführung von Personen abgeschlossen, die sich illegal in Österreich aufhalten. "Wir haben immer wieder Kosovaren, die bei uns Asylanträge stellen, die durch Schlepperorganisationen zu uns kommen, obwohl der Kosovo ja seit dem Vorjahr ein sicherer Drittstaat ist", sagte Innenministerin Maria Fekter (V) bei der Unterzeichnung des Vertrages am Donnerstag in Wien.

 Das Abkommen betreffe etwa in Österreich aus der Haft entlassene kosovarische Bürger, die das Land verlassen müssen, wie Fekter ausführte, aber auch freiwillige Rückkehrer. Es regle vor allem auch die Modalitäten der Rückführung darunter das Transportmittel und die Kostendeckung.

 Auf die Journalistenfrage, ob damit Umstände wie rund um den Fall der Asylwerberin Arigona Zogaj und ihrer Familie so künftig verhindert werden sollten, sagte die Innenministerin: Das Abkommen habe mit Einzelfällen nichts zu tun.

 Arigona Zogaj, ihre beiden minderjährigen Geschwister und ihre Mutter waren im Juli ausgereist, weil sie in Österreich kein Bleiberecht bekommen hatten. Das Mädchen aus dem Kosovo hatte sich versteckt, als sie abgeschoben werden sollte. Ihr Fall löste eine öffentliche Debatte aus.