Fälschung

Rücktritt nach erfundener Sitzung in OÖ

19.11.12, 14:52

Georg Schoibl, der Bürgermeister von, Schildorn zog die Konsequenzen.

Der Bürgermeister der Innviertler Gemeinde Schildorn, Georg Schoibl (V), tritt zurück, nachdem er zugegeben hat, eine Gemeinderatssitzung 2009 erfunden und die Protokolle dazu gefälscht zu haben, berichteten die Oberösterreichischen Nachrichten. Es ging darum, einen Bankkredit über 1,93 Millionen Euro für den Bau einer Mehrzweckhalle zu erhalten.

Brief an die Bürger
Schoibl formuliere zur Stunde einen Brief, in dem er die Bevölkerung informiere. Auch die Beweggründe für seinen Rücktritt nenne der Politiker in seinem Schreiben. Es soll am Dienstag an alle Haushalte gehen. Parteikollegen hätten den OÖN Schoibls Schritt bestätigt.

Der Bürgermeister und sein Amtsleiter sollen eine Gemeinderatssitzung erfunden und ein Protokoll dazu fingiert haben. Alle drei Fraktionen im Gemeinderat waren für den Bau der Halle, auch über die Kreditaufnahme sollen sich ÖVP, SPÖ und FPÖ grundsätzlich einig gewesen sein. Bei einer Prüfung im Sommer kritisierte die Gemeindeaufsicht des Landes Oberösterreich, dass bei der Kreditaufnahme nicht die am besten bietende Bank zum Zug gekommen sei. Daraufhin verfolgte die Opposition im Schildorner Gemeinderat den Fall weiter.

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Eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis wurde von dieser an das Bundesamt für Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung weitergeleitet. Das Land Oberösterreich hegte den Verdacht, dass die Verhandlungsschrift konstruiert worden sei und das Papier, das diesen Beschluss dokumentieren soll, eine Fälschung sei. Die Beschuldigten wiesen anfangs die Vorwürfe zurück, gestanden aber vergangene Woche ihre Taten.

Das Land hätte nie eine Genehmigung erteilt, wenn es vom fehlenden Gemeinderatsbeschluss gewusst hätte, hieß es aus dem Büro des für die Gemeinden zuständigen LH-Stv. Josef Ackerl (S). Ackerl hatte bereits bei Bekanntwerden der Ermittlungen befunden, dass der Bürgermeister politisch untragbar sei.

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Diese Hostess bei einer Handy-Messe lässt tief blicken
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Die "Life Ball Straßenbahn 2015" fährt bald durch Wien
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Ein Mann säubert das Wasser beim Goldenen Tempel in Amritsar (Indien)
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Ein Auto aus dem 3D-Drucker sorgt in China für Aufsehen
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Aberglaube: Am zweiten Tag des zweiten Monats des chinesischen Kalenders werden die Haare geschnitten
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Der Schutzpatron der Zimmerleute, St. Josef, wird in Valencia mit viel Feuer gefeiert
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Chandra Bahadur Dangi, der kleinste Mann der Welt, geht mit einem Zirkus auf Tournee
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Das irische Model Kerrie MacMahon ließ sich extra für den St. Patrick's Day ablichten
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Das verstoßene Löwenbaby Malor wird jetzt von der Zoodirektorin aufgezogen
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Süßer Erdmännchen-Nachwuchs in Schönbrunn
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