Rupprechter: Chancen für TTIP schwinden

Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) hält die Chancen für das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP für "wirklich nicht mehr sehr gut". Das Ziel der Einigung bis 2015 werde "sicher nicht eingehalten", er gehe davon aus, dass vor der US-Präsidentschaftswahl 2016 keine Verhandlungen stattfinden, sagte Rupprechter am Donnerstag in der "ZiB2".

Rupprechter betonte, dass die höheren Standards Europas in der Lebensmittelproduktion - Gentechnik-Verbot, Verzicht auf Hormone in der Rinder- oder Schweineproduktion - akzeptiert werden müssten, "sonst wird das Abkommen scheitern".

Außerdem müssten die Verhandlungen transparent geführt werden, "sonst wird es auf jeden Fall scheitern". Der Landwirtschaftsminister geht davon aus, dass die neue EU-Kommission transparenter vorgeht, auch das EU-Parlament werde "ganz klar eine Rolle spielen müssen".

Ein wenig selbstkritisch äußerte sich der ÖVP-Minister über die Arbeit der österreichischen Regierung: "Mit der aktuellen Performance können wir nicht ganz zufrieden sein, sie ist verbesserungswürdig, da braucht man sich nichts vormachen."