Knalleffekt in Salzburg
Grüne sagen JA zu Frank
22.05.2013
Öko-Partei macht 180-Grad-Wende. In drei Wochen soll Koalition stehen.
„Wir nehmen zur Kenntnis, dass der massive Bruch zwischen SPÖ und ÖVP die von uns angestrebte breite Zusammenarbeit unmöglich macht“, teilte die Salzburger Grünen-Chefin Astrid Rössler gestern mit. Damit stellte sie gleichzeitig die Weichen für die Wunschkoalition von ÖVP-Chef Wilfried Haslauer: Schwarz-Grün-Stronach.
Die formale Zustimmung des grünen Landesausschusses zu den Koalitionsgesprächen – die Sitzung dauerte am Abend noch an – galt im Vorfeld als fix. Heute um 9 Uhr beginnen die Verhandlungen. Anfang Juni soll die neue Regierung stehen.
Glawischnig gibt den Salzburgern freie Hand
Mit ihrem Ja zu einer Koalition mit dem Team Stronach legten die Grünen eine 180-Grad-Wende hin. Schließlich hatten sie zuvor jede Zusammenarbeit mit der Partei des Milliardärs abgelehnt. Parteichefin Eva Glawischnig gab ihren Salzburger Freunden aber freie Hand. „Die Entscheidungen dazu werden alle in Salzburg getroffen“, sagte sie zu ÖSTERREICH.
Während aus anderen Ländern Zustimmung von den Grünen kommt, gibt es ausgerechnet aus Salzburg vernichtende Kritik. Johannes Voggenhuber, Mitgründer der Partei, tobt, weil Rössler das Angebot der SPÖ, sie zur Landeshauptfrau zu machen, nicht annimmt: „Man kann sich das gar nicht vorstellen.“
Aus der Bundes-ÖVP gibt es keine offizielle Stellungnahme. Parteichef Michael Spindelegger soll das Salzburger Modell aber als Probelauf extrem befürworten. Frank Stronach lässt aus Kanada ausrichten, er sei „mit allem einverstanden“. Kein Wunder: Schließlich bedeutet die erste Wunschkoalition mit seiner Partei einen Ritterschlag für ihn – und das vier Monate vor der Nationalratswahl.
Die SPÖ fliegt an der Salzach erstmals seit 1945 aus der Regierung. Der neue Parteichef Walter Steidl kündigt an, eine „konstruktive Opposition“ sein zu wollen.
Voggenhuber übt massive Kritik
ÖSTERREICH: Was sagen Sie zu Scharz-Grün-Stronach?
Johannes Voggenhuber: Das ist eine unglaubliche verpasste Chance. Man kann sich gar nicht vorstellen, so ein Angebot abzulehnen.
ÖSTERREICH: Sie meinen das Angebot der SPÖ, Astrid Rössler zur Landeshauptfrau zu machen?
Voggenhuber: Richtig. Da gibt es zwei einigermaßen gleichwertig diskreditierte Parteien. Die eine zieht null Konsequenzen, die andere tauscht noch am Wahlabend ihre Partei- und Regierungsspitze aus und bietet den Posten der Landeshauptfrau an. Und sie sagen Nein mit dünnen Argumenten und Ausflüchten, um von der Verantwortung fern zu bleiben. Wie wollen sie das rechtfertigen?
Voggenhuber übt massive Kritik
ÖSTERREICH: Was sagen Sie zu Scharz-Grün-Stronach?
Johannes Voggenhuber: Das ist eine unglaubliche verpasste Chance. Man kann sich gar nicht vorstellen, so ein Angebot abzulehnen.
ÖSTERREICH: Sie meinen das Angebot der SPÖ, Astrid Rössler zur Landeshauptfrau zu machen?
Voggenhuber: Richtig. Da gibt es zwei einigermaßen gleichwertig diskreditierte Parteien. Die eine zieht null Konsequenzen, die andere tauscht noch am Wahlabend ihre Partei- und Regierungsspitze aus und bietet den Posten der Landeshauptfrau an. Und sie sagen Nein mit dünnen Argumenten und Ausflüchten, um von der Verantwortung fern zu bleiben. Wie wollen sie das rechtfertigen?