Nach Wahl
Salzburg: Koalition mit Frank
21.05.2013
VP-Chef Haslauer hat offiziell seinen Koalitionswunsch angesagt: ÖVP mit Grünen plus Stronach.
Dem Wahl-Beben in Salzburg folgt jetzt ein Koalitions-Beben für ganz Österreich: Salzburgs VP-Chef Wilfried Haslauer hat seinen Wunsch nach einem „völligen politischen Neubeginn“ durchgesetzt und will nun eine Koalition aus ÖVP, Grünen, Stronach bilden.
Das ist auch eine bundespolitische Sensation:
- Zum zweiten Mal nach Kärnten gibt es in Österreich eine Dreier-Koalition.
- Erstmals zieht das Team Stronach mit einem Sitz in eine Landesregierung ein.
„Wir wollen den politischen Neuanfang in einer Koalition aus Stimmenstärkstem und den zwei Wahlsiegern“, sagte Haslauer am Abend: „Schwarz-Rot-Grün wäre sicher die bequemere Variante gewesen – aber diese Koalition ist mutiger, hat mehr Veränderungsbereitschaft.“
Wird Salzburg Generalprobe für neue Bundes-Koalition?
Sensationell wäre, wenn am Mittwoch die Grünen dem Bündnis mit Stronach zustimmen. Sie wollten bis zuletzt als dritten Partner die SPÖ. Die hat ihnen im Gegenzug für Rot-Grün-Stronach gar die Landeshauptfrau angeboten.
Die Grünen haben für Mittwoch einen Landes-Ausschuss einberufen, um die Koalition mit Stronach „abzusegnen“. Heftige Debatten werden erwartet – vor allem weil die Bundes-Grünen bisher jede Zusammenarbeit mit Stronach ablehnten.
Jetzt ist die SPÖ ausgebootet – und Salzburg könnte ein Präzedenzfall für die Bundeswahl werden: Plant VP-Chef Spindelegger eine Koalition mit Glawischnig und Stronach, wenn er im Herbst Erster wird?
Und kann sich Stronach auf die Regierung freuen?